Russland
Russland: Geldstrafen für Facebook, Twitter und Telegram wegen illegaler Inhalte
Facebook, Twitter und Telegram sind vom Taganski-Gericht in Moskau für deren Weigerung bestraft worden, in Russland als illegal eingestufte Inhalte zu löschen. Hierbei handelt es sich um Posts über Proteste zur Unterstützung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny.
Das Moskauer Taganski-Gericht hat die sozialen Netzwerke Facebook und Twitter und den Messengerdienst Telegram zu Geldstrafen verurteilt. Die Internetkonzerne sollen sich geweigert haben, illegale Inhalte von ihren Plattformen zu löschen. Facebook soll ein Bußgeld in Höhe von umgerechnet rund 244.000 Euro bezahlen, Twitter etwa 58.000 Euro und Telegram mehr als 104.000 Euro.
Noch im März hatte die russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor Protokolle über Regelverstöße bei Facebook, Twitter, Telegram, Instagram, TikTok, Youtube und den russischen Sozialnetzwerken VKontakte und Odnoklassniki erstellt. Den Unternehmen wurde vorgeworfen, Inhalte, die Minderjährige zur Teilnahme an ungenehmigten Protesten zur Unterstützung des russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny aufgerufen hatten, nicht zu löschen oder dies nicht rechtzeitig zu tun.
Das gesamte Bußgeld, das Facebook in Russland zu zahlen hat, übersteigt nach Angaben der Medien eine Million Euro. Für Twitter und Telegram betragen diese Summen etwa 523.000 Euro und 407.000 Euro.
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