Russland
Kreml über Treffen zwischen Putin und Selenskij: Krim-Frage ist nicht verhandelbar
Im Vorfeld eines möglichen Treffens der Staatschefs Russlands und der Ukraine hat der Kreml bekannt gegeben, dass man dabei die bilateralen Beziehungen diskutieren wolle. Eine Krim-Frage existiere nicht und sei somit nicht zu verhandeln, hieß es.
Auf die Frage der Journalisten, welche Themen der russische Präsident Wladimir Putin mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wladimir Selenskij bezüglich der bilateralen Beziehungen bei einem möglichen Treffen diskutieren werde und ob die Krim-Frage dazu gehöre, hat Kremlsprecher Dmitri Peskow geantwortet, dass die Krim-Frage nicht verhandelbar sei.
"Der Präsident selbst hat gesagt, dass man die bilateralen Beziehungen diskutieren könne. Eine Krim-Frage existiert nicht, deshalb ist sie auch nicht zu verhandeln."
In einer am Dienstag veröffentlichten Videoansprache hatte Selenskij Putin angesichts der sich zuspitzenden Lage in der Ostukraine zu einem Treffen "an jedem beliebigen Ort" im Donbass eingeladen. Der russische Staatschef erwiderte, dass sich die ukrainische Regierung für die Verhandlungen über die Lösung des Konflikts zuerst mit der Führung der selbst ernannten Republiken Donezk und Lugansk und erst danach mit den russischen Vertretern treffen solle. Putin hob hervor, er sei bereit, Selenskij in Moskau zu einem für ihn günstigen Zeitpunkt zu empfangen, falls der ukrainische Präsident die bilateralen Beziehungen diskutieren möchte. Aus Kiew hieß es, Selenskij werde auf das vom russischen Präsidenten vorgeschlagene Treffen eine Antwort geben.
Seit mehreren Wochen spitzt sich die Lage in der Ostukraine zu. Nach Angaben der selbst ernannten Republiken bereitet die Ukraine eine groß angelegte Offensive vor. Kiew bezichtigt Moskau der Eskalation des Konflikts und verweist dabei auf die Verlegung russischer Truppen an die ostukrainische Grenze. Der Kreml entgegnet, dass die Verlegung russischer Truppen auf russischem Territorium andere Staaten nicht kümmern sollte, da dies keine Bedrohung für sie darstellt. Zudem beschuldigt Moskau ukrainische Streitkräfte zahlreicher Provokationen auf der Kontaktlinie im Donbass.
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