Russland

Medienbericht: USA planen Schließung letzter Konsulate in Russland

Die USA unterhalten bislang nur noch zwei Konsulate in Russland. Bevor Donald Trump seine Präsidentschaft beendet, sollen diese laut einem CNN-Bericht geschlossen werden. Damit bliebe die US-Botschaft in Moskau die einzige diplomatische Instanz der USA in der Russischen Föderation.
Medienbericht: USA planen Schließung letzter Konsulate in RusslandQuelle: Reuters © Anton Vaganov/Reuters

Die beiden letzten Konsulate der Vereinigten Staaten in Russland befinden sich in den Städten Wladiwostok und Jekaterinburg. CNN berichtet nun von der geplanten Aufgabe der diplomatischen Standorte der USA in der Russischen Föderation und stützt sich dabei auf einen Brief, der am 10. Dezember vom Außenministerium an den Kongress geschickt wurde. Das US-Außenministerium wollte die Meldung weder bestätigen noch dementieren. 

Aus dem Schreiben ginge hervor, dass die Entscheidung im Hinblick auf "die anhaltenden personellen Herausforderungen für die US-Mission im Zuge der 2017 von Russland auferlegten Personalobergrenze für die US-Mission und die daraus resultierende Sackgasse bezüglich diplomatischer Visa" getroffen wurde. Zehn US-Diplomaten sollen demnach an den Sitz der Botschaft in Moskau versetzt werden.

Die US-Botschaft in der russischen Hauptstadt kommentierte laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti die angekündigte Schließung der US-Konsulate:

"Der Beschluss des State Department in Bezug auf die Konsulate in Russland wurde getroffen, um die Arbeit der US-Mission in der Russischen Föderation zu optimieren. Obwohl der Beschluss in keinem Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie steht, kann die andauernde Krise im Gesundheitsbereich den Zeitplan der Umsetzung dieses Beschlusses beeinflussen."

Ende Dezember 2016 wiesen die US-Behörden 35 russische Diplomaten aus, denen sie Verstöße gegen die diplomatische Tätigkeit zur Last legten. Außerdem sperrten sie zwei Wochenendresidenzen der Ständigen Vertretung Russlands bei der UN in New York und der Botschaft in Washington, die Teil des diplomatischen Besitzes der Russischen Föderation sind.

Im Sommer 2017 forderte Moskau Washington auf, seine diplomatische Mission in Russland von 755 auf 455 Mitarbeiter zu reduzieren, um die Zahl der in beiden Ländern tätigen Diplomaten anzugleichen.

Der Fall um die vermeintliche Vergiftung des ehemaligen Doppelagenten Sergei Skripal im März 2018 in Großbritannien hatte die diplomatische Krise zwischen den USA und Russland weiter vertieft. London blieb zwar Beweise schuldig, dass Skripal auf Geheiß des Kreml mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet worden war, dennoch wiesen viele westliche Staaten russische Diplomaten aus. Spitzenreiter waren die USA, die noch im März 2018 60 russische Diplomaten des Landes verwiesen. Als Reaktion darauf wies Russland die gleiche Zahl von US-Diplomaten aus und schloss das US-Konsulat in Sankt Petersburg.

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