Russland
Moskau zu Beziehungen mit USA: "Illusorische Perspektive der Stabilisierung schwindet immer mehr"
Nach einer neuen Runde Anti-Russland-Sanktionen seitens Washington ist auch eine relative Stabilisierung der russisch-amerikanischen Beziehungen nicht in Sicht. Dies sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz.
Sacharowa äußerte sich am Freitag unter anderem zu den jüngsten US-Sanktionen gegen drei russische Staatsbürger, die auf deren angebliche Einmischung in die US-Präsidentschaftswahlen zurückzuführen seien. Sie wird von der Nachrichtenagentur Sputnik zitiert:
Das sonderbare Sanktionsfließband – die USA – hat soeben ein neues Produkt geliefert: Unter dem Vorwand einer berüchtigten Wahleinmischung wurden drei weitere russische Staatsbürger unter US-Sanktionen gestellt.
Laut der Sprecherin des russischen Außenamtes ist diese Entscheidung Washingtons nichts anderes als ein Zeichen für die Fortsetzung der Politik der haltlosen Vorwürfe gegen russische Staatsangehörige wegen "gewisser unerwünschter Tätigkeit", die die US-Behörden der russischen Agentur für Internet-Forschung zuschreiben.
Sacharowa betonte ferner, dass Russland sich weder in der Vergangenheit noch gegenwärtig in die Wahlprozesse in den USA und anderen Staaten eingemischt habe und sich auch künftig davor enthalten werde. Ihr zufolge deutet das aktuelle Vorgehen Washingtons auf seine Absicht hin, weiterhin den Kurs der Zuspitzung der bilateralen Beziehungen beider Staaten zu befolgen. Dies sei aber eine bewusste Wahl der USA, unterstrich Sacharowa. Sie schlussfolgerte:
Indessen schwindet die ohnehin illusorische Perspektive auch einer relativen Stabilisierung unserer bilateralen Beziehungen immer mehr.
Am Donnerstag hat das Amt zur Kontrolle von Auslandsvermögen (Office of Foreign Assets Control, OFAC) des US-Finanzministeriums drei russische und einen ukrainischen Staatsbürger wegen versuchter Einmischung in den US-Wahlkampf mit Sanktionen belegt. Dabei handelt es sich um die russischen Staatsangehörigen Anton Andrejew, Garja Aslanowa und Artjom Lifschitz sowie den Abgeordneten der ukrainischen Obersten Rada Andrei Derkatsch.
Laut Angaben des Finanzministeriums sollen Andrejew, Aslanowa und Lifschitz als Mitarbeiter der Sankt Petersburger Agentur für Internet-Forschung – oftmals als die "russische Trollfabrik" bezeichnet – Cyberverbrechen mit Kryptowährung begangen haben, indem sie die "böswillige Tätigkeit zur weltweiten Einflussausübung" finanziert hätten. Die Restriktionsmaßnahmen gegen Derkatsch als einen vermeintlich "langjährigen russischen Agenten mit Verbindungen zu russischen Geheimdiensten" begründete die US-Behörde mit dem Versuch des Ukrainers, die anstehenden US-Präsidentschaftswahlen zu untergraben und den demokratischen Kandidaten Joe Biden zu diskreditieren.
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