Russland
Endergebnis zur Verfassungsreform in Russland: Rund 78 Prozent stimmten dafür
Die überwiegende Mehrheit der Bürger Russlands unterstützen die Verfassungsreform. Für die Änderung stimmten 77,92 Prozent der Wähler und 21,27 Prozent lehnten sie ab. Das sind die Ergebnisse nach der Auszählung aller abgegebenen Stimmzettel.
Die Zentrale Wahlkommission Russlands hat am Donnerstagmorgen die Ergebnisse der Abstimmung über die Verfassungsänderungen verkündet. Demnach unterstützten 77,92 Prozent der Bürger die vorgeschlagenen Novellen, 21,27 Prozent stimmten dagegen. An der einwöchigen Abstimmung beteiligten sich der Wahlkommission zufolge 65 Prozent der 110,5 Millionen Wahlberechtigten.
Die Abstimmung über eine Verfassungsreform in Russland dauerte eine Woche und endete am 1. Juli. Ursprünglich war die Abstimmung für den 22. April angesetzt, wurde aber pandemiebedingt verschoben.
Die vorgeschlagenen Novellen lassen sich in mehrere Bereiche wie Russlands Souveränität, Staatssystem, sozialen Schutz, Rechte der Familien, Medizin, Umweltschutz, Bildung sowie Sprache und Kultur gruppieren. In der aktualisierten Verfassung werden erstmals digitale Technologien, der Datenschutz und das Streben Russlands nach wissenschaftlich-technologischem Fortschritt erwähnt.
Nach dem Inkrafttreten der Verfassungsänderungen wird der amtierende Staatschef das Recht erhalten, im Jahr 2024 erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren.
Auch in Deutschland lebenden Russen konnten sich and der Abstimmung beteiligen. Vor der Russischen Botschaft in Berlin bildete sich am Mittwoch eine lange Schlange. Wie die Russische Botschaft auf Twitter bekanntgab, stimmte eine Mehrheit von ihnen gegen die Verfassungsreform.
‼️ Результаты Общероссийского голосования по вопросу одобрения изменений в Конституцию 🇷🇺 1 июля 2020 г. на территории 🇩🇪🗳️ Всего проголосовали 7523 человека👍 «ДА»: 3201 человек (42,6%)👎 «НЕТ»: 4300 человек (57,2%)❌ Количество недействительных бюллетеней: 22 шт. (0,2%) pic.twitter.com/0lQ7CwDpxk
— Botschaft der Russischen Föderation (@RusBotschaft) July 2, 2020
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