Russland

"Die Verfassung ist immer Spiegelbild der Gesellschaft" – Karin Kneissl über Abstimmung in Russland

Die ehemalige österreichische Außenministerin Dr. Karin Kneissl spricht im Interview mit RT Deutsch über das zurzeit in Russland stattfindende Verfassungsreferendum. Kneissl äußert sich unter anderem zu der westlichen Kritik an der Abstimmung.
"Die Verfassung ist immer Spiegelbild der Gesellschaft" – Karin Kneissl über Abstimmung in Russland

Die Juristin geht ein auf die von der Regierung angestrebte Stärkung des Sozialstaates durch die Anpassung des Mindestlohns sowie die Anpassung der staatlichen Rente an die Inflation. Das Referendum wird international überwiegend kritisch gesehen, besonders im Westen. Dort heißt es, Präsident Wladimir Putin gehe es vor allem darum, seine eigene Stellung zu festigen und zu stärken. Auch dieses Thema spricht Dr. Karin Kneissl an.