Russland

Gerichtsurteil mit Hilfe von WhatsApp: Russische Richterin schließt Café per Videoanruf

Immer mehr Unternehmen verlegten vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ihre Konferenzen ins Internet. Allmählich entdecken auch Staatsbehörden Online-Sitzungen für sich. Ein russisches Gericht hat erstmals in der Geschichte des Landes ein Urteil per WhatsApp verkündet.
Gerichtsurteil mit Hilfe von WhatsApp: Russische Richterin schließt Café per VideoanrufQuelle: www.globallookpress.com © www.imago-images.de

Am 30. März 2020 hat eine russische Richterin einen Meilenstein in der Geschichte der einheimischen Rechtsprechung gesetzt: Erstmals im Lande wurde ein Urteil per WhatsApp verkündet. Das Stadtgericht von Newjansk am Ural erörterte per Videoanruf mit dem populären Messaging-Dienst den Fall eines Cafés, das weiterhin geöffnet hatte, obwohl die regionalen Behörden am 28. März wegen der Corona-Pandemie ein Öffnungsverbot für Einkaufszentren und Restaurants verhängt hatten.

Über den ungewöhnlichen Schuldspruch berichtete der Leiter der internationalen Rechtschutzorganisation Agora Pawel Tschikow. Auf Telegram teilte er ein Foto des Urteils. Demnach ließ die Richterin die Kaffeestube für 45 Tage schließen.

Die Gerichtsvollzugsbehörde gab am 31. März bekannt, dass das Lokal Simba versiegelt worden sei.

Zuvor hatte das Oberste Gericht der Russischen Föderation angesichts der COVID-19-Pandemie angeordnet, sämtliche nicht unverzüglichen Gerichtsverfahren für die Zeitspanne vom 19. März bis zum 10. April einzustellen. Falls möglich sollen die Anhörungen per Videoschaltung stattfinden. (TASS)

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