Russland
Wegen COVID-19-Pandemie: Russland drängt G20-Staaten zur Lockerung von Sanktionen
Moskau hat die G20-Staaten dazu aufgerufen, ihre Sanktionen gegen andere Nationen in Zeiten der COVID-19-Pandemie zu reduzieren. Der Schritt ist notwendig, damit der Zugang zu Medikamenten, Ausrüstung und Technologien nicht erschwert oder gar blockiert wird.
Der russische Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maxim Reschetnikow, der am Montag an einer Videokonferenz der G20-Handelsminister teilnahm, forderte die Staaten auf, ihre Sanktionen inmitten der Coronavirus-Pandemie zu reduzieren. Er sagte:
Es scheint, dass ein wichtiger gemeinsamer Schritt darin besteht, die restriktiven Maßnahmen zu reduzieren, vor allem diejenigen, die den Zugang zu Medikamenten, Ausrüstung und Technologien blockieren oder stark erschweren.
Der Minister wies darauf hin, dass die gegenwärtige globale Situation durch zahlreiche Handelskonflikte, unbegründete Beschränkungen und Sanktionen noch komplizierter wird.
Seinen Worten zufolge hat die derzeitige Pandemie des neuartigen Coronavirus der Weltwirtschaft und dem Handel einen schweren Schlag versetzt. Reschetnikow erklärte:
Der gesamte Rahmen der Handels- und Investitionsbeziehungen der globalen Produktionskette, die während der jahrzehntelangen Globalisierung geschaffen wurde, ist nun bedroht. Wir müssen diesen gefährlichen Trend umkehren.
Unter den harten Bedingungen der heutigen Zeit wird es so wichtig wie nie zuvor, die Faktoren zu begrenzen, die dem multilateralen Handelssystem noch mehr Unvorhersehbarkeit und Instabilität verleihen.
Deshalb drängen wir darauf, alles Mögliche zu tun, um den normalen Betrieb wiederherzustellen und die WTO, eine der wichtigsten Institutionen im globalen Management, zu verbessern.
Er fügte hinzu, dass die G20-Staaten bei diesen Bemühungen an vorderster Front stehen sollten und betonte:
Wir fordern auch alle G20-Mitglieder auf, die Transparenz ihrer Anti-Krisenpolitik in gutem Glauben sicherzustellen.
Die G20-Minister hatten zuvor eine gemeinsame Erklärung über kollektive Maßnahmen zur Bekämpfung der verheerenden Folgen der Pandemie für den Handel verabschiedet. In dem Dokument heißt es:
Wir sind uns einig, dass Notfallmaßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19, falls sie für notwendig erachtet werden, zielgerichtet, verhältnismäßig, transparent und vorübergehend sein müssen, dass sie keine unnötigen Handelshemmnisse oder Unterbrechungen der globalen Lieferketten schaffen und mit den WTO-Regeln vereinbar sind.
Die Minister erklärten auch, dass sie sich gegen Profitmacherei und ungerechtfertigte Preiserhöhungen einsetzen werden:
Wir werden die Verfügbarkeit und den Zugang zu wichtigen medizinischen Hilfsgütern und Arzneimitteln zu erschwinglichen Preisen unterstützen. Auf einer gerechten Basis, dort, wo sie am meisten benötigt werden, und so schnell wie möglich. Auch durch die Förderung zusätzlicher Produktion durch Anreize und gezielte Investitionen, je nach den nationalen Gegebenheiten.
Sie verkündeten außerdem, dass sie weiterhin mit internationalen Organisationen zusammenarbeiten werden, um koordinierte Ansätze zu entwickeln und gute Praktiken zu sammeln und auszutauschen, um den Fluss von unentbehrlichen Gütern und Dienstleistungen zu erleichtern.
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