DER FEHLENDE PART: Europa rüstet auf [S2 – E109]

Heute in der Sendung:

„Wenn wir uns in Europa nicht um unsere Sicherheit kümmern, wird es auch sonst niemand tun.“ Das verkündete der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, als im November der Europäische Verteidigungsaktionsplan vorgestellt wurde. Dieser umfasst eine effizientere Beschaffung, Koordinierung und länderübergreifende Investitionen in ein gemeinsames Verteidigungsforschungsprogramm.

Doch dass sich Europa zunehmend selbst um seine Sicherheit kümmern muss, bedeutet nicht, dass die NATO in Zukunft eine untergeordnete Rolle spielen wird. „Die von der EU angestrebte strategische Autonomie“ muss in „umfassender Synergie mit der NATO“ verwirklicht werden, heißt es. Dies ist ein Risiko, sagt Dr. Alexander Neu (MdB, Die Linke) und Obmann im Verteidigungsausschuss.

Die SPD-Politikerin Uta Zapf erklärt im Gespräch mit Jasmin Kosubek, welche Rolle die NATO in der Neuausrichtung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben wird.

Kommunikation ist bei sensiblen Themen wie Sicherheit und Verteidigung stets von größter Bedeutung. Besonders bei ausgewählten Schlagworten wie Engagement, Freiheit oder Demokratie ist daher Vorsicht geboten. Nicht immer ist das, was draufsteht, auch tatsächlich drin. Wir untersuchen das Wording der Sicherheitspolitik anhand der Fälle Kosovo, Libyen, Syrien und Ukraine.