Russlands Für-immer-Präsident, Randale in Frankreich und der 5G-Ausbau [DFP 84]

Wir präsentieren: Eine Corona-freie Sendung … na ja fast.
Russlands Für-immer-Präsident, Randale in Frankreich und der 5G-Ausbau [DFP 84]

Verfassungsänderung in Russland: Die Medien berichten vor allem darüber, dass Putin nun bis 2036 durchregieren kann. Doch die Annullierung seiner Präsidentschaft ist nur ein Aspekt der umfassenden Verfassungsänderung: Nationales Recht steht in Russland ab sofort immer über internationalem Recht. In vielerlei Hinsicht stellt die Änderung daher die Weichen für eine Abkehr vom Westen: Sie betont die Souveränität der russischen Grenzen, des kulturellen Erbes und der religiösen Werte. Margarita Bityutski sprach mit dem Russland-Experten Alexander Rahr, der den Zeitpunkt für die umfassende Neuausrichtung für optimal hält.

In Frankreich gibt es heftige Auseinandersetzungen zwischen Bürgern und Polizei. Hierzulange bekam man davon wohl nur deshalb so wenig mit, weil unschöne Bilder aus unserem Nachbarland nicht gerne gesehen werden. Denn schlechte Bilder aus Frankreich bedeuten stets auch: schlechte Bilder aus der EU. Jasmin Kosubek hat die Lage zusammengefasst.

Über 5G, so scheint es, hat der Bürger nichts zu bestimmen. Der Ausbau ist bereits beschlossen, fünf Milliarden werden dafür von der Bundesregierung bereitgestellt. Während Befürworter der neuen Technologie die Notwendigkeit einer neuen digitalen Infrastruktur betonen, weisen Anti-5G-Aktivisten auf die Gefahren hin: Hochfrequentierte, intensive, permanente Strahlung. Nina Sang sprach mit Dr. Hecht, dem 96-jährigen Weltraummediziner, über diese Entwicklung.

Seit das NetzDG 2017 in Kraft trat, sind Social-Media-Plattformen verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen. Seit Juni ist beschlossen, dass das NetzDG zusätzlich verschärft wird. Doch durch Algorithmen, Shadow-Banning und dem Verweis auf "Gemeinschaftsstandards" wird auch unabhängig davon fleißig gelöscht und gesperrt. Erleben wir eine Gesinnungszensur? Der Medienkritiker Holger Kreymeier sieht viele dieser Entwicklungen zwar kritisch, die Meinungsfreiheit im Kern aber nicht gefährdet.

QUELLEN:

Beitrag zu Frankreich:

Quelle 1: Trailer „Project X“ (2012)

Quelle 2: France24, 23. Juni 2020

Quelle 3: YouTube // LeHuffPost

Quelle 4: Twitter // Charles Baudry

Beitrag zu 5G:

Quelle 1. YouTube//Huawei

Quelle 2. YouTube//Digital Trends

Quelle 3. YouTube//Global News

Quelle 4. YouTube//ABC 10 News

Quelle 5. YouTube//Telekom

Quelle 6. YouTube//Deutsche Welle

Quelle 7. YouTube//Vodafone

Quelle 8. YouTube//Welt

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