Protest, Gewalt, Vielfalt: Wird der Tod von George Floyd instrumentalisiert? [DFP 80]
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Auch in Europa solidarisiert man sich mit den Protestierenden in Amerika. In Frankreich, Großbritannien und Griechenland ging man mit "Black Lives Matter"-Plakaten auf die Straßen. In Deutschland dagegen wurde am Donnerstag ein Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet, das die Beweislast bei Polizeieinsätzen umkehrt. Konkret heißt das: Verhaftet ein Polizist ein Mitglied eines arabischen Clans, und dieser vermutet ein rassistisches Motiv, muss der Polizist beweisen, dass keines vorlag. "Ein Meilenstein in der Antidiskriminierungspolitik dieses Landes mit bundesweiter Strahlkraft", meint Berlins Justizsenator Dirk Behrendt. Das sehen Berufsverbände der Polizei ganz anders und fürchten erhebliche negative Auswirkungen auf ihre Arbeit. Marcus Robbin berichtet.
Doch auch das Thema Corona ist alles andere als passé. Die Pandemie und die strengen Maßnahmen dagegen haben eine enorme Verwüstung in der europäischen Wirtschaft hinterlassen. Kurzarbeit, Firmenpleiten und hohe Arbeitslosenraten sind auf einem vorher nie gesehenen Niveau. Nun will die EU-Kommission ein 750 Milliarden Euro schweres Hilfspaket in die Wege leiten. Und auch die deutsche Bundesregierung hat sich diese Woche für ein neues Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro entschieden. Doch vor allem die Frage der Verteilung sorgt bei beiden Paketen für Kritik. Ein Beitrag von Nina Sang.
Doch wie verhält es sich mit Kritik im Bundestag, vor allem in Anbetracht der "größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg"? Margarita Bityutski hat sich die Oppositionsparteien und ihre Positionen in der Krise angeschaut.
Bildquellen:
Beitrag Konjunktur:
Quelle 1: Youtube // Reuters
Beitrag Opposition:
Quelle 1: Youtube // MrMarxismo
Quelle 2: Youtube // Deutscher Bundestag
Quelle 3: Youtube // AfD-Fraktion Bundestag
Quelle 4: Youtube // Deutscher Bundestag
Quelle 5: Youtube // WELT Nachrichtensender
Quelle 6: Youtube // WELT Nachrichtensender
Quelle 7: Youtube // WELT Nachrichtensender
Quelle 8: Youtube // phoenix
Quelle 9: Youtube // WELT Nachrichtensender
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