Rechtsextremismus in Deutschland | 451 Grad

Wie viel Gefahr geht von der rechten Szene aus? Diese Frage steht spätestens nach dem Gewaltverbrechen von #Hanau erneut im Raum. Doch wieviel wird seitens der Bundesregierung getan, um mit der Situation angemessen umzugehen?
Rechtsextremismus in Deutschland | 451 Grad

Tobias R. erschoss vorsätzlich neun Menschen mit Migrationshintergrund. Seine Opfer suchte er gezielt in einer Shisha Bar. Doch der Hanau-Täter ist gewiss kein Einzelfall. Im vergangenen Jahr eröffnete Stephan B. in einer Dönerbude in Halle das Feuer, als er zuvor daran gescheitert war, sich unter Gewaltanwendung Zutritt in eine Synagoge zu verschaffen. Das Fazit? Rechte Gewalt richtet sich nach der Religion und Hautfarbe ihrer Opfer. Das bestätigen ebenfalls rechte Netzwerke, so zum Beispiel die Gruppe Freital, Combat 18 oder der NSU. Alle bekennen sich offen zu ihrem rechten Gedankengut und schrecken vor rassistisch motiviertem #Terror nicht zurück.

Dennoch wird das Problem genau solcher Straftaten häufig relativiert und mit Linksextremismus auf eine Ebene gestellt. Deutlich wird dies nicht nur auf Landesebene, sondern durchaus auch bei Bundestagsdebatten. So zum Beispiel reichte die AfD zu Beginn des vergangenen Jahres einen Antrag ein, der ein stärkeres staatliches Vorgehen gegen den Linksextremismus forderte. Dass die Zahlen eine andere Sprache sprechen, wird jedoch häufig außer Acht gelassen.

Die Bundesregierung steht in der Pflicht, gegen rechtsextreme Taten im Einzelnen sowie dem #Rechtsextremismus im Allgemeinen vorzugehen. Eine grundlegende Debatte und entsprechende Maßnahmen, wie künftig mit dem rechtsextremistischen Spektrum in der deutschen Gesellschaft verfahren werden soll, bleibt die Bundesregierung bislang schuldig.