Die EU-Wahl und die drei Legenden
Seit dem Ende der diesjährigen EU-Wahlen wiederholen Pro-EU-Kommentatoren, zu denen sich schrittweise auch die Schar von "Experten" gesellt hat, gebetsmühlenartig drei Legenden. Doch was steckt dahinter?
von Pierre Lévy, Paris
Erstens hätten die Wähler des alten Kontinents ihre Unterstützung für die europäische Integration ausgedrückt, indem sie in großer Zahl zu den Wahllokalen eilten. Eine seltsame Behauptung, denn in vielen Ländern, darunter Frankreich, ist die Zunahme der Wahlbeteiligung den Kräften zugutegekommen, die sich als Anti-Brüssel bezeichnen.
Vor allem sollte diese Erhöhung relativiert werden, da jeder zweite Wähler (49,1 Prozent gegenüber 57,4 Prozent im Jahr 2014) die Wahlurnen boykottiert hat. Und diejenigen, die abgestimmt haben, taten dies fast ausschließlich aufgrund nationaler Themen, insbesondere in Österreich, Italien, Griechenland, Dänemark oder Polen. Ganz zu schweigen vom Vereinigten Königreich, wo die Brexit-Partei triumphierte (31 Prozent). Darüber hinaus wurden die EU-Wahlen in mehreren Ländern (Belgien, Griechenland, Spanien, Irland, Rumänien, Litauen ...) gleichzeitig mit Regionalwahlen, Volksabstimmungen und sogar nationalen Wahlen abgehalten, was automatisch zu einer Verringerung der Stimmenthaltung führte.
Die zweite "Fake News" zielt darauf ab, das Bild einer "grünen Welle" heraufzubeschwören, die über die Europäische Union hereingebrochen sei. Ein Blick auf die echte Zahlen bietet eine realistische Betrachtung: Umweltparteien machten in nur sechs oder sieben von 28 Ländern Fortschritte, in mehreren anderen (darunter Schweden, die emblematische Heimat der Klimamuse) stagnierte ihr Stimmenanteil oder war sogar rückläufig, und in den meisten Ländern sind sie marginal oder gar nicht vorhanden, darunter Italien, Spanien und die meisten osteuropäischen Länder. Der Aufstieg der Grünen in Frankreich (der jedoch nicht das Niveau von 2009 erreicht) und noch mehr in Deutschland erhöht automatisch den gesamten Anteil der Grünen, da diese beiden Länder die bevölkerungsreichsten in der Union sind.
Zudem stellen alle Studien fest, dass die grüne Wählerschaft in Frankreich (aber nicht nur dort) soziologisch klar charakterisiert ist: Die Grünen sind sehr stark in der urbanen Mittel- und Oberschicht, hingegen sehr schwach in der Arbeiterklasse und in armen Vierteln. Politisch zeigen die Wahlkarten eine auffällige Übereinstimmung zwischen Öko-Wählern und Befürwortern von Emmanuel Macron. Die große Überschneidung dieser beiden Wählerschaften führte im letzten Moment zu einem Überlaufen vieler von der zweiten zur ersten.
Der seit dem Abend des 26. Mai ständig wiederholte dritte Mythos lautet: Die "populistischen" oder "rechtsextremen" Parteien seien "eingedämmt" worden. Auch hier scheint eher der Wunsch der Vater des Gedankens zu sein, und zwar nach dem Motto: "Was ich nicht sehe, ist auch nicht da."
Eigentlich muss zuerst daran erinnert werden, dass diese Gruppen (die sich innerhalb des Europarlaments in vier verschiedene Fraktionen unterteilen) sehr heterogen sind: Können zum Beispiel die italienische Fünf-Sterne-Bewegung und die baltischen Neonazi-Gruppen, die spanische Franquistenpartei Vox und das niederländische "Forum für die Demokratie" (das einen "Nexit" verlangt) in einen Topf geworfen werden?
Hingegen ist es schwer zu bestreiten, dass sich objektiv drei Männer als die großen Gewinner der Wahl herausgestellt haben: der Vorsitzende der Brexit-Partei, Nigel Farage, der ein spektakuläres Comeback feierte; der italienische Vizepremier Matteo Salvini (Lega), der mehr als ein Drittel der Wähler hinter sich vereinte (17 Prozent im Jahr 2018); und der ungarische Premierminister Viktor Orbán, der zehn Jahre nach seinem Amtsantritt 52 Prozent seiner Landsleute anzog. Unabhängig von ihren Hintergedanken verkörpern diese drei eine Ablehnung der EU und stellen für Brüssel daher Angstgegner dar.
In einem sehr viel geringeren Maßstab konnten sich die Sozialisten Frans Timmermans und Pedro Sánchez zwar auch über ihre jeweiligen Ergebnisse in den Niederlanden und Spanien freuen. Aber der Rest ihrer politischen Familie erlebte ein politisches Desaster.
Diese beiden können sehr schnell in Streit geraten. Denn der Spanier hat viele soziale Versprechen gemacht, hat aber immer noch keine Mehrheit, also keine Regierung, und damit erst recht keinen Haushalt (im Februar ist die vorige Regierung Sánchez mit der Einführung ihres Finanzgesetzes durchgefallen). Und die Kommission, deren Vizepräsident Timmermans ist (und von deren Vorsitz er jetzt träumt), wird jetzt ihre strenge Haushaltsdisziplin wiederaufnehmen, da die Wahlen vorbei sind.
Das betrifft nicht nur Madrid, sondern sehr bald und vor allem auch Rom, dem der scheidende Kommissar Pierre Moscovici gerade wieder gedroht hat. Also: Nach dem lustigen Zwischenakt, den die Wahlen dargestellt haben, wird es wieder ernst. Und es ist nicht sicher, ob der jetzige Kuhhandel, der darauf abzielt, die zukünftigen Brüsseler Eminenzen zu benennen, ausreicht, um die vermeintliche Liebe der Bürger zur "europäischen Idee" zu wecken ...
Sicherlich nicht etwa bei den Mitarbeitern von General Elecric Belfort und all jenen, die nach den Wahlen von Entlassungswellen bedroht sind. In Frankreich – aber nicht nur dort.
Diesmal dürfte es echte Wellen schlagen.
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