Österreich
Österreich: Außenminister Schallenberg wird Übergangskanzler
Außenminister Alexander Schallenberg beerbt Karl Nehammer als Bundeskanzler und übernimmt ab Freitag die Amtsgeschäfte in Doppelfunktion. Nehammer war vor wenigen Tagen nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS zurückgetreten.
Die österreichische Bundespräsidentschaftskanzlei hat bestätigt, dass Außenminister Alexander Schallenberg ab Freitag kommissarisch das Amt des Bundeskanzlers übernehmen wird.
Schallenberg tritt die Nachfolge von Karl Nehammer an, der nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche am Wochenende zurücktrat.
Schallenberg, der das Kanzleramt bereits 2021 in einer Übergangsphase innehatte, wird zusätzlich zu seiner Rolle als Außenminister vorübergehend die Verwaltung des Bundeskanzleramtes und den Vorsitz in der Regierung übernehmen. Die konservativ geführte Übergangsregierung bleibt bis zur Bildung einer neuen Koalition im Amt.
Bundespräsident Van der Bellen hatte am Montag FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt, nachdem die Gespräche für eine Mitte-Regierung gescheitert waren.
Schallenberg, der sich klar proeuropäisch positioniert, hat jedoch angekündigt, unter einer FPÖ-geführten Regierung kein Ministeramt anzunehmen.
Nehammer wird sein Amt am Freitag formell niederlegen, während Christian Stocker als neuer geschäftsführender ÖVP-Obmann bereits die Nachfolge innerhalb der Partei angetreten hat.
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