Österreich

Österreichs Kanzler Schallenberg tritt zurück

Das Personalkarussell in Österreichs Regierungspartei ÖVP dreht sich weiter: Nachdem Parteichef Sebastian Kurz am Donnerstagvormittag seinen vollständigen Rückzug aus der Politik bekannt gegeben hatte, verkündete Bundeskanzler Alexander Schallenberg nun am späten Nachmittag, sein Amt zur Verfügung zu stellen.
Österreichs Kanzler Schallenberg tritt zurückQuelle: www.globallookpress.com © photonews.at/Georges Schneider

Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg stellt sein Amt zur Verfügung. Das teilt ein Sprecher des ÖVP-Politikers mit.

Damit geht nach nur 52 Tagen die kürzeste Kanzlerschaft in der Geschichte Österreichs zu Ende. Kurz zuvor hatte am Donnerstag bereits sein Vorgänger, der Ex-Kanzler Sebastian Kurz, seinen vollständigen Rückzug aus der Politik angekündigt. Informationen des oe24 zufolge übernimmt Innenminister Karl Nehammer nicht nur den Vorsitz in der ÖVP, sondern wird auch neuer Bundeskanzler.

Puls24.at gibt ein Zitat Schallenbergs aus einer schriftlichen Stellungnahme wieder:

"Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen. Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten."

Er habe sich "in einer sehr herausfordernden Phase für die Bundesregierung und die Neue Volkspartei bereit erklärt", das Amt des Kanzlers zu übernehmen.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) fordert Neuwahlen anstelle einer möglichen Kanzlerschaft Nehammers. Diese sollten im Frühjahr abgehalten werden. Gegenüber der Kronenzeitung sagte Doskozil:

"Es kann auch nicht sein, dass man jetzt wie in einem Puppentheater nach Gutdünken die nächsten Rollen besetzt."

Auch FPÖ-Chef Herbert Kickl verlangt Neuwahlen und betonte:

"Auch wenn Kurz weg ist, sitzt die 'türkise' Familie immer noch an den Schalthebeln der Macht. Der Kurs der ÖVP wird ausschließlich von Personen bestimmt, die von Kurz und seinem Umfeld handverlesen ausgewählt wurden. Daher ist hier keine Besserung zu erwarten, egal ob der Kanzler weiterhin Schallenberg heißt oder durch einen anderen türkisen Vasallen ersetzt wird."

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