Nordamerika
US-Truppen in Syrien: Statt Abzug dauerhafte Besatzung zum "Schutz der Ölfelder"
Rund 800 US-Truppen sollen in Syrien bleiben – mit dem Auftrag, das syrische Öl zu "schützen". Bei den SDF ist von "Sicherung der Infrastruktur" in Zusammenarbeit mit den USA die Rede. Der angebliche Abzug sieht zunehmend nach einer permanenten Besatzung aus.
Der lang erwartete und laut verkündete Abzug von US-Truppen aus Syrien scheint verschoben worden zu sein. Nach Angaben aus dem Pentagon sollen etwa 800 Soldaten zurückbleiben, um das syrische Öl zu "bewachen", in einer Mission, die selbst Kriegsbefürworter als "waghalsig" bezeichnen.
Wie die Trump-Administration am Dienstag verkündete, sollen die US-Truppen in einem ausgedehnten, ölreichen Gebiet stationiert sein, das sich über 150 Kilometer von Deir ez-Zor bis al-Hasaka erstreckt. Von den insgesamt rund 800 Truppen im Land werden zusätzlich zu den 200 derzeit in at-Tanf im Süden stationierten etwa 600 im kurdisch kontrollierten Nordosten bleiben, wie Associated Press unter Berufung auf anonyme Regierungsbeamte berichtet.
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Die Entscheidung steht in unverholenem Gegensatz zu dem offiziell verkündeten Versprechen von US-Präsident Donald Trump, die in Syrien stationierten US-Truppen abzuziehen. Trump hat mehrfach getönt: "Wir behalten das Öl."
Auch ein Kommandant der SDF verkündete am Dienstag, dass das Militärbündnis "seine Zusammenarbeit" mit der von den USA geführten Militärkoalition im Kampf gegen den Islamischen Staat "wieder aufnehmen", die aufgrund der Invasion der Türkei eingestellt wurde. Es hieß, mit der Zusammenarbeit solle die Infrastruktur in Nordsyrien "gesichert" werden.
Der Zweck der Besatzung – die Bewachung der kurdisch kontrollierten Ölfelder im Nordosten Syriens nicht nur vor Terroristen, sondern auch vor der syrischen Regierung – ist völkerrechtlich illegal, wie der stellvertretende russische Außenminister Sergei Werschinin am Dienstag betonte.
Sogar amerikanische Politiker, die zuvor Trumps Entscheidung begrüßt haben, US-Truppen in Syrien zu belassen, haben diesen Schachzug kritisiert.
Sie weisen darauf hin, dass die Genehmigungen für den Einsatz militärischer Gewalt aus den Jahren 2001 und 2002 – die Resolutionen nach dem 11. September, die ausgeweitet wurden, um Invasionen in mehrere Länder unter dem Deckmantel der "Terrorismusbekämpfung" zu rechtfertigen – den USA dennoch nicht erlauben, die Ölfelder eines anderen Landes zu besetzen, da die USA keinen Krieg mit der Türkei oder Syrien führen, zumindest nicht offiziell.
Die USA bauen zwei neue Militärbasen in Deir ez-Zor, so berichten türkische Medien, was darauf hindeutet, dass Trump sich auf lange Sicht einrichtet. Eine Basis in der Nähe der Stadt Rmelan in der Provinz al-Hasaka soll sich in der Nähe von etwa 1.300 Ölquellen befinden und etwa vier Quadratkilometer umfassen.
Laut US-Beamten umfasst die Zustimmung zu dem Auftrag kein "Mandat", sich das syrische Öl anzueignen. Verteidigungsminister Mark Esper hat zwar versucht, die Aussagen Trumps zu diesem Thema etwas plausibler klingen zu lassen, und gesagt, er "interpretiere" sie so, dass US-Truppen Syriens Ressourcen vor den Terroristen des Islamischen Staates schützen sollen – US-Präsident Trump hatte die Terrorgruppe jedoch bereits für besiegt erklärt.
Trump kündigte im vergangenen Monat an, dass US-Truppen aus Nordostsyrien abgezogen werden, sodass die Türkei das Grenzgebiet von kurdischen Milizen räumen kann, die Ankara als Terroristen betrachtet.
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