Nordamerika

US-Präsident Trump: "Amerika wird nie ein sozialistisches Land sein"

Bei der Jahresversammlung konservativer Aktivisten und Parlamentarier (CPAC) in der Nähe Washingtons sprach auch der US-Präsident Donald Trump. In seiner zweistündigen Rede warnte er unter anderem vor drohendem Sozialismus. Der amerikanische Traum sei die Antwort.
US-Präsident Trump: "Amerika wird nie ein sozialistisches Land sein"Quelle: Reuters

Vier Tage lang, vom 27. Februar bis 2. März, dauerte die Jahresversammlung konservativer Aktivisten und Parlamentarier (CPAC) in National Harbor bei Washington im Bundesstaat Maryland. Am letzten Tag fand die Rede des wichtigsten Gastes statt – die des US-Präsidenten Donald Trump. Wie bereits in der Vergangenheit, beispielsweise in einer Rede an der Florida International University am 18. Februar 2019, beschäftigte er sich unter anderem mit dem Sozialismus. So sagte Trump:

Amerika wird niemals ein sozialistisches Land sein."

Ein Dorn im Auge – Erderwärmung und Krankenversicherung 

Die Zukunft gehöre nicht denen, die an den Sozialismus glauben, sondern denen, die an die Freiheit glauben, so Trump. Zahlreiche demokratische Politiker, die sich um die Präsidentschaftskandidatur 2020 bewerben, hatten zuletzt Themen wie Bekämpfung der Erderwärmung und Krankenversicherung auf ihrer Agenda. Geforderte Maßnahmen ihrerseits nannte Trump "radikales Programm", das für die Bürger "kolossale Steuererhöhungen" bedeuten und die "US-Wirtschaft komplett zerstören" würde.

Wir glauben an den Amerikanischen Traum, nicht an den sozialistischen Albtraum", rief Trump und wurde mit dem donnernden Beifall hunderter Mitglieder des konservativen Lobbyverbands belohnt.

Den Demokraten warf er unter anderem vor, bei Themen wie Einwanderung oder Abtreibung "vollständig den amerikanischen Mainstream" zu verlassen.

Einen Tag zuvor hatte bereits sein Vizepräsident Mike Pence das Schreckgespenst Sozialismus heraufbeschworen. Ein Dorn im Auge ist ihm unter anderem die von den Demokraten geforderte Krankenversicherung für alle – "Medicare for All" – sowie die Umwelt-Reform namens "Green New Deal". Unter dem Deckmantel von "Medicare for All" und einem "Green New Deal" würden die Demokraten ein System namens "Sozialismus" übernehmen. Dabei würde es sich laut Pence um dieselben überlebten Wirtschaftstheorien handeln, die im vergangenen Jahrhundert zur "Verarmung von Nationen" und zur "Einschränkung der Freiheiten von Millionen" geführt hätten.

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