Nordamerika
Warnungen aus Washington: Iranische Raketentests gehen mit weiterer Isolation einher
Der US-Außenminister Mike Pompeo warnt Teheran vor Raketentests. Diese würden mit einer weiteren Isolation einhergehen. Der Iran verteidigt sein Raketenprogramm, welches einzig der Verteidigung diene. Eine Erlaubnis der USA hierfür sei nicht notwendig.
Der Iran, so der US-Außenminister Mike Pompeo, plane in den kommenden Monaten drei Trägerraketen des Typs Space Launch Vehicles (SLV) abzufeuern. Diese Technologie sei identisch mit der der interkontinentalen ballistischen Raketen. Am Donnerstag warnte Pompeo die iranische Regierung in Teheran:
Die Vereinigten Staaten werden nicht tatenlos dastehen und beobachten, wie die zerstörerische Politik des iranischen Regimes internationale Stabilität und Sicherheit gefährdet. Wir empfehlen dem Regime, diese provokanten Starts zu überdenken und alle Aktivitäten im Zusammenhang mit ballistischen Raketen einzustellen, um eine tiefere wirtschaftliche und diplomatische Isolation zu vermeiden.
Für Pompeo verstießen die Raketenstarts gegen die Resolution 2231 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Den Iran bezeichnete er als den "weltweit größten Förderer des Terrorismus". John Bolton, Nationaler Sicherheitsberater des US-Präsidenten Donald Trumps, schloss sich den Aussagen Pompeos an. Der US-Außenminister verwies auch auf die Regierungen Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens. Diese betrachteten die iranischen Raketentests ebenfalls mit großer Sorge.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Bahram Ghasemi, widersprach den Vorwürfen aus Washington:
Es gibt überhaupt keine einzige UNO-Resolution, die konventionelle Raketentests des Iran verbietet.
In der besagten Resolution ginge es lediglich um ein Verbot von Raketen mit nuklearen Sprengköpfen. Die iranischen Raketen könnten keine nuklearen Sprengköpfe befördern. Der Iran verteidigt sein Raketenprogramm. Dieses diene allein dem Zweck der Verteidigung. Die Kritik, dass der Iran mit dem Raketenprogramm gegen die Auflagen des Nuklearabkommens (JCPOA) verstoßen habe, sieht Teheran ebenfalls als unhaltbar an.
An die Auflagen des Abkommens, welches die Urananreicherung begrenzt, hat sich der Iran gehalten. Die Wiedereinführung der Sanktionen in 2018, die auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem JCPOA folgten, haben die Abwertung der iranischen Währung vorangetrieben und die iranische Wirtschaft in eine Krise gestürzt.
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