Vorerst keine US-Visa mehr für 75 Länder?

Zuerst meldete es nur der Fernsehsender Fox News, auf der Webseite des US-Außenministeriums sucht man danach vergeblich: Für insgesamt 75 Länder soll die Erteilung von Visa für die USA ab dem 21. Januar vorerst ausgesetzt werden.

Fox News beruft sich dabei auf ein Memo des State Departments, das die Konsularbeamten anweist, Visa zu verweigern, während die gesamte Prozedur der Visaerteilung überprüft wird.

Erst im November gab es ein anderes Memo, das anwies, bei der Umsetzung der Gesetze zur Einreise "public charge", also die öffentliche Belastung, zu berücksichtigen. Dabei ging es um die Wahrscheinlichkeit, mit der jemand, der ein Visum beantragt, womöglich öffentliche Unterstützung benötigen könnte; nicht nur in Hinsicht auf Sozialhilfeleistungen, sondern auch auf medizinische Unterstützung.

Analyse

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Der Sprecher des Außenministeriums, Tommy Piggott, sagte dazu: "Das State Department wird seine lang bestehende Autorität nutzen, um mögliche Immigranten abzuweisen, die für die Vereinigten Staaten eine öffentliche Belastung werden und die Großzügigkeit des amerikanischen Volkes ausnutzen könnten."

Die "public charge"-Regel besteht allerdings bereits seit dem Immigration Act aus dem Jahr 1882 und wurde 1992 gesetzlich präzisiert. Sie war im Jahr 2019 unter der ersten Regierung Trump verschärft, aber 2022 unter der Regierung Biden wieder gelockert worden, nachdem einige der Verschärfungen vor Gericht gescheitert waren.

Wie lange die Überarbeitung der Visaregeln dauern wird, wurde nicht angekündigt.

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