Nordamerika
TikTok-Verbot abgewendet? – USA und China erzielen "Rahmenvereinbarung"
Die Eigentumsrechte an der chinesischen Videoplattform TikTok sollen Berichten zufolge an ein Konsortium US-amerikanischer Investoren übertragen werden, um ein faktisches Verbot in den USA zu vermeiden. De jure ist die Plattform dort bereits seit Januar verboten. Donald Trump hatte jedoch nach seinem Amtsantritt das Verbot aufgeschoben.
Die Verhandlungsführer der USA und Chinas haben eine Rahmenvereinbarung zu TikTok erzielt, die die Plattform voraussichtlich vor einem Verbot in den USA bewahren wird.
Finanzminister Scott Bessent, der die US-Delegation bei den Gesprächen mit China in Spanien leitete, erklärte, dass sich beide Seiten auf die kommerziellen Bedingungen geeinigt hätten.
Bei einer Pressekonferenz in der chinesischen Botschaft in Madrid sagte Li Chenggang, Pekings oberster Unterhändler, dass beide Seiten einen "grundlegenden Rahmenkonsens" zu Fragen im Zusammenhang mit TikTok erzielt hätten, und bezeichnete die Gespräche als "offen, tiefgehend und konstruktiv".
Bessent teilte gegenüber Reportern am Montag mit, dass eine "Grundsatzvereinbarung" über die Übertragung der Eigentumsrechte an TikTok erzielt worden sei, hielt jedoch Einzelheiten zurück.
TikTok, das dem chinesischen Technologieunternehmen ByteDance gehört, unterliegt seit dem 19. Januar 2025 einem de jure landesweiten Verbot in den USA, nachdem seine Muttergesellschaft eine Veräußerungsfrist versäumt hatte. Das Verbot wurde aufgrund von Vorwürfen erlassen, dass die chinesische Regierung Zugriff auf Nutzerdaten haben könnte, was Peking möglicherweise ermöglichen würde, Amerikaner auszuspionieren oder Einflussnahme über die App zu betreiben.
Nach seinem Amtsantritt verschob US-Präsident Donald Trump das Verbot der Videoplattform, die zwischenzeitlich in den USA abgeschaltet worden war. Trump begründete den Aufschub mit den laufenden Wirtschaftsverhandlungen mit China. Die letzte Frist sollte am Mittwoch, dem 17. September, auslaufen.
"Wir werden nicht über die kommerziellen Bedingungen des Deals sprechen. Das ist eine Angelegenheit zwischen zwei privaten Parteien, aber die kommerziellen Bedingungen wurden vereinbart", sagte Bessent. Er fügte hinzu, dass die Vereinbarung voraussichtlich nach einem Telefonat am Freitag von Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping bestätigt werde und TikTok weitere 90 Tage Zeit habe, um sie abzuschließen.
Laut einem Bericht des Wall Street Journal, der sich auf einen Beamten des Weißen Hauses beruft, wird im Rahmen des Deals ein Investorenkonsortium Anteile an TikTok übernehmen. Die US-amerikanische Private-Equity-Firma Blackstone, die zuvor als Mitbewerberin genannt wurde, ist Berichten zufolge nicht mehr Teil der Vereinbarung.
Frühere Berichte nannten auch Oracle, das seit 2022 die US-Nutzerdaten von TikTok hostet, und Microsoft als mögliche Teilnehmer. Aber keines der beiden Unternehmen bestätigte seine Beteiligung.
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