Nordamerika
Umfrage: Mehrheit der US-Amerikaner für sofortigen Rücktritt von Biden
Umfragen zeigen eine breite Unterstützung unter US-amerikanischen Wählern für Bidens Entscheidung, nicht zur Wiederwahl anzutreten, sowie für seinen sofortigen Rücktritt. Selbst republikanische Kongressabgeordnete fordern Biden offen auf, das Amt niederzulegen.
Eine aktuelle Umfrage von Rasmussen Reports legt nahe, dass die meisten US-amerikanischen Wähler die Entscheidung von US-Prsäsident Joe Biden, nicht zur Wiederwahl anzutreten, begrüßen. Zudem ist die Mehrheit der Befragten der Meinung, dass Biden zurücktreten sollte.
Die am Freitag veröffentlichten Umfrageergebnisse zeigen, dass 52 Prozent der Befragten der Meinung sind, dass Biden "sein Amt sofort niederlegen" und noch vor Ablauf seiner Amtszeit zurücktreten sollte. Die gleiche Umfrage ergab, dass 76 Prozent seine Entscheidung, nicht mehr zu kandidieren, unterstützen. Nur 18 Prozent der Befragten lehnen Bidens Rückzug aus dem Rennen ab. Die Umfrage wurde vom 22. bis 24. Juli durchgeführt und umfasste 1.074 registrierte Wähler.
Diese Ergebnisse bestätigt eine weitere Umfrage, die am 22. Juli online unter 1.309 registrierten Wählern durchgeführt wurde. Wie aus dem Meinungsforschungsportal Marist Poll hervorgeht, befürworten 87 Prozent der US-Amerikaner die Entscheidung von Biden, aus dem Wahlkampf auszusteigen. Etwa 70 Prozent sind der Meinung, dass er zurücktreten sollte. Außerdem wollen 32 Prozent, dass Biden sofort zurücktritt. Laut der Studie lehnen nur 12 Prozent der Befragten einen Rücktritt Bidens ab.
Unmittelbar nachdem Biden seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen bekannt gegeben hatte, begannen republikanische Kongressabgeordnete offen, ihn aufzufordern, das Weiße Haus vor Ablauf seiner Amtszeit zu verlassen. Anfang des Monats erklärte Mike Johnson, der Sprecher des Repräsentantenhauses, wenn Biden nicht für die Präsidentschaftskandidatur geeignet sei, dann sei er auch nicht geeignet, als Präsident zu dienen. Johnson fügte hinzu, dass Biden "sein Amt sofort niederlegen muss". Die republikanische Kongressabgeordnete Nancy Mace stimmte dem zu. Mit Blick auf Biden sagte sie:
"Er verfügt nicht über die geistige Schärfe oder kognitiven Fähigkeiten, um einen politischen Wahlkampf zu führen, aber er kann noch sechs Monate als Präsident dienen? Er sollte zurücktreten."
Senator Rick Scott, ehemaliger Gouverneur von Florida, sieht dies ähnlich:
"Wenn Joe Biden nicht wieder zur Wahl antreten kann, ist er nicht in der Lage, die nächsten sechs Monate als Präsident zu dienen und sollte heute zurücktreten."
Scott ist der Meinung, dass, obwohl es als positiv anzusehen sei, dass der amtierende Präsident nicht wiedergewählt werde, die Bedeutung der kommenden Wahl und die damit verbundenen Herausforderungen bestehen blieben:
"Wir begrüßen zwar die Nachricht, dass einem der destruktivsten Präsidenten Amerikas eine zweite Amtszeit verwehrt wird, aber das ändert wenig daran, was bei den Wahlen auf dem Spiel steht."
Am 24. Juli erklärte Biden in einer Ansprache an die Nation, dass er beschlossen habe, seine persönlichen Ambitionen zugunsten der "Rettung der Demokratie" in den USA zurückzustellen und die Führung an eine neue Generation von Demokraten, namentlich Vizepräsidentin Kamala Harris, zu übergeben. In seiner Rede behauptete Biden auch, dass China die USA unter seiner Präsidentschaft nicht habe übertreffen können.
Biden sah sich gezwungen, am 21. Juli unter dem Druck seiner Parteikollegen bekannt zu geben, dass er von den Wahlen am 5. November zurücktritt. Anhand der aktuellen Entwicklungen in den Reihen der Demokraten deutet vieles darauf hin, dass Harris bald als Präsidentschaftskandidatin ihrer Partei nominiert wird. Offiziell wird die Demokratische Partei der USA ihren Kandidaten auf dem Parteitag in Chicago im US-Bundesstaat Illinois am 19. bis 22. August ernennen, berichtet die Nachrichtenagentur TASS.
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