Nordamerika

Joe Biden kündigt Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen an

US-Präsident Joe Biden hat am Sonntag in einem in sozialen Netzwerken veröffentlichten Schreiben mitgeteilt, dass er keine zweite Amtszeit mehr anstrebe. Damit zieht er sich aus dem Wahlrennen gegen Donald Trump zurück. Wer an seiner Stelle für die Demokratische Partei kandidieren wird, ist noch unklar.
Joe Biden kündigt Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen anQuelle: Gettyimages.ru © Mario Tama/Getty Images

US-Präsident Joe Biden hat soeben seinen Rückzug aus dem Rennen um die nächste Präsidentschaft angekündigt. In einem in seinen sozialen Netzwerken veröffentlichten Schreiben heißt es, er werde seine Wiederwahl nicht anstreben. Biden schreibt, es sei "im besten Interesse meiner Partei und des Landes", wenn er seine Kandidatur bei den im November anstehenden Wahlen zurückziehe. 

Die laufende Amtszeit werde er allerdings zu Ende führen, heißt es in dem Schreiben weiter. "Später in dieser Woche" werde er sich an die Nation richten und seine Entscheidung näher erläutern.

Eine Empfehlung dafür, wer an seiner Stelle von den Demokraten als Präsidentschaftskandidat nominiert werden solle, gibt Biden in dem Schreiben nicht ab, dankt aber Vizepräsidentin Kamala Harris dafür, dass sie "ein außergewöhnlicher Partner in all dieser Arbeit" gewesen sei.

In einem zweiten veröffentlichten Post auf X (ehemals Twitter) bat Joe Biden mehrere Minuten nach Veröffentlichung des Rückzugsschreibens die Demokraten nun doch, Kamala Harris zu nominieren. Auf CNN sah ein Politikexperte in der getrennten Veröffentlichung bereits eine "versteckte Botschaft": Biden habe wohl doch kein Vertrauen in Harris.

Über einen Rückzug von Biden wurde in den Kreisen der US-Demokraten in der zurückliegenden Woche immer intensiver diskutiert. Am Donnerstag behauptete die den Demokraten nahestehende Nachrichtenplattform Axios, Biden werde am Wochenende seine Kandidatur zurückziehen. Das hat sich nun bewahrheitet.

Wer nun bei den Wahlen im November gegen Donald Trump antreten wird, wird auf dem Kongress der Demokratischen Partei der USA entschieden, der vom 19. bis zum 22. August in Chicago stattfinden wird. Das Verfahren zur Auswahl eines neuen Kandidaten ist praktisch willkürlich: Es gibt keinen festgelegten Mechanismus zur Ernennung des Nachfolgers eines noch nicht bestätigten Präsidentschaftskandidaten. Das bedeutet, dass auf dem Parteitag derjenige nominiert wird, der die Mehrheit der fast 4.000 Stimmen der Delegierten erhält. Sollte es in der ersten Runde keinen Sieger geben, werden 700 Superdelegierte – die angesehensten und bekanntesten Demokraten, ehemalige Präsidenten und Kongressabgeordnete – an der Abstimmung teilnehmen. Ihre Stimmen werden dann ausschlaggebend sein.

Mehr zum ThemaUS-Medien: Bidens Rückzug von der Kandidatur am Wochenende erwartet

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.