Nordamerika

Trump will Einreiseverbot aus Europa aufheben – Biden ist dagegen

Der US-Präsident Donald Trump will am Ende seiner Präsidentschaft den Einreisestopp aus Europa aufheben. Diese Beschränkungen wirkten seit dem Beginn der COVID-19-Pandemie schon zehn Monate lang. Der gewählte Präsident Joe Biden ist gegen die Aufhebung des Einreisestopps.
Trump will Einreiseverbot aus Europa aufheben – Biden ist dagegenQuelle: Reuters © KEVIN LAMARQUE

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat ein Ende des Einreisestopps für Ausländer aus weiten Teilen Europas angeordnet – sein Nachfolger Joe Biden lehnt die Lockerung mitten in der COVID-19-Pandemie aber ab. In einer am Montagabend (Ortszeit) vom Weißen Haus verbreiteten Verfügung Donald Trumps hieß es, die Beschränkungen für Reisende aus dem Schengen-Raum, aus Großbritannien und aus Irland sowie aus Brasilien würden zum 26. Januar aufgehoben. Trump verwies darauf, dass von diesem Datum an bei allen Flügen in die USA vor Abreise der Nachweis eines negativen Corona-Tests vorgeschrieben sein werde. Trump hatte den Einreisestopp für Ausländer Mitte März wegen der rasanten Ausbreitung des Coronavirus in mehreren europäischen Staaten verhängt.

Trumps Amtszeit läuft mit Bidens Vereidigung am 20. Januar aus – sechs Tage vor diesem gerade verfügten Endtermin des generellen Einreisestopps. Die designierte künftige Sprecherin des Weißen Hauses Jen Psaki teilte auf Twitter jedoch bereits mit, dass die künftige Regierung auf Anraten ihres medizinischen Teams nicht beabsichtige, diese Beschränkungen am 26. Januar aufzuheben. Stattdessen plane die Biden-Regierung verschärfte Maßnahmen im Zusammenhang mit internationalen Reisen, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen.

"Mit der Verschlimmerung der Pandemie und dem Auftauchen weiterer ansteckender Varianten auf der ganzen Welt ist dies nicht der richtige Zeitpunkt, um Einschränkungen für internationale Reisen aufzuheben."

Biden hat den Kampf gegen das Coronavirus zu einem seiner wichtigsten unmittelbaren Ziele erklärt. Seit Bekanntwerden des ersten Falls vor rund einem Jahr sind nach einer Statistik der Johns-Hopkins-Universität mehr als 24 Millionen Coronavirus-Infektionen in den USA nachgewiesen worden. Rund 400.000 Menschen kamen nach einer Infektion ums Leben.

Derzeit dürfen Reisende aus dem Schengen-Raum, Großbritannien und Irland bis auf Ausnahmen nicht in die USA einreisen. Strikte Einreisestopps gelten außerdem für Ausländer aus China und dem Iran – diese sollten auch nach seiner neuen Verfügung bestehen bleiben. Weitgehende Einreisebeschränkungen gibt es auch für Reisende aus Brasilien. Auch Einreisen über die Landgrenzen der USA von den Nachbarländern Kanada im Norden und Mexiko im Süden sind wegen der Pandemie eingeschränkt.

Die US-Gesundheitsbehörde CDC hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, dass ab dem 26. Januar ein negativer Corona-Test für Flüge in die USA verbindlich ist. Die Regelung wird für alle internationalen Flüge in die USA gelten, unabhängig vom Abflugort und der Staatsbürgerschaft oder eines Visums von Reisenden.

Die Anordnung gilt auch für Amerikaner, die von den durch Trump verhängten Einreisesperren ausgenommen sind. Falls ein Passagier kein negatives Testergebnis oder eine überstandene COVID-19-Infektion nachweisen könne, "muss die Fluggesellschaft das Boarding verweigern", hieß es in der Mitteilung. Ein sogenannter PCR-Test, mit dem das Virus nachgewiesen werden soll, müsse demnach in den letzten drei Tagen vor der Abreise erfolgt sein.

Die Gesundheitsbehörde fordert zudem alle Reisenden auf, sich drei bis fünf Tage nach der Ankunft in den USA erneut testen zu lassen und sieben Tage nach der Einreise zuhause zu bleiben. Dabei handelt es sich jedoch um Empfehlungen, nicht um rechtlich bindende Vorschriften. CDC-Chef Robert Redfield hatte bei der Verkündung der Maßnahme eingeräumt: "Tests eliminieren nicht jedes Risiko." In Kombination mit den übrigen Vorsichtsmaßnahmen werde das Reisen aber sicherer.

Angesichts der neuen und wahrscheinlich ansteckenderen Variante des Coronavirus, die sich bislang vor allem in Großbritannien ausgebreitet hat, verlangen die USA bereits seit Ende Dezember einen negativen Corona-Test bei einer Einreise von dort – die für Ausländer mit Ausnahmegenehmigung möglich ist. Einzelne Fälle der neuen Variante wurden bereits in zahlreichen US-Bundesstaaten nachgewiesen.

Für Personen aus den USA und anderen Risikogebieten gelten, wenn sie in die EU einreisen wollen, ebenfalls Beschränkungen. Sie dürfen nur einreisen, "wenn sie eine wichtige Funktion ausüben oder ihre Reise zwingend notwendig ist", wie das Bundesinnenministerium mitteilt.

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(rt/dpa)