Nordamerika
Vorwurf der "Hassrede": US-Organisation fordert von Apple, Telegram aus dem App Store zu entfernen
Eine nicht-gewinnorientierte US-Organisation hat Apple verklagt und verlangt, den Telegram Messenger aus dem App Store zu entfernen. Sie behauptet, Telegram habe keine Maßnahmen gegen Benutzer ergriffen, die an die Unruhen im US-Kongress teilgenommen hatten.
Die US-amerikanische nicht-gewinnorientierte Organisation "Coalition for a Safer Web" (Koalition für ein sichereres Internet) hat eine Klage gegen Apple eingereicht und gefordert, den Telegram Messenger aus dem App Store zu entfernen.
Die Klage wurde im Bundesstaat Kalifornien eingereicht. Die Organisation behauptet, die Telegram-Verwaltung habe keine ausreichenden restriktiven Maßnahmen gegen Benutzer ergriffen, die extremistische Botschaften verbreitet und zu den Unruhen in und um den US-Kongress am 6. Januar aufgerufen hätten. Die Organisation ist der Ansicht, dass Telegram gegen die Nutzungsbedingungen des App Store verstoße, indem der Messenger die Veröffentlichung extremistischer und rassistischer Inhalte sowie von Nachrichten ermöglicht, die Hass auslösen.
In diesem Zusammenhang werfen die Kläger Apple vor, "fahrlässig moralischen Schaden angerichtet zu haben", und fordern neben der Entfernung des Messengers aus dem App Store auch Schadenersatz. Ein ähnlicher Anspruch soll auch bei Google eingereicht werden.
In einem Interview mit der Zeitung The Washington Post teilte der Leiter der Organisation und der ehemalige US-Botschafter in Marokko Marc Ginsberg mit:
"Telegram ist selbst im Vergleich zu Parler ein Superverteiler von Hassreden."
Zuvor hatte Twitter den Zugang zum persönlichen Konto von US-Präsident Donald Trump aufgrund dessen Verstoßes gegen die Regeln sowie aufgrund der Befürchtungen, dass er versuchen könnte, Unruhen zu provozieren, dauerhaft gesperrt. Außerdem wurde ihm die Möglichkeit genommen, vor Ablauf seiner Amtszeitin den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram zu posten. Der Messenger Parler, der bei Trump-Anhängern sehr beliebt war, wurde von Apple und Google auch aus App Store bzw. Google Play entfernt. Amazon stellte zudem die Bereitstellung von Cloud-Hosting-Diensten für Parler ein.
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