Nordamerika
Biden benennt Probleme der USA und stellt Pläne für eine Neugestaltung vor
Der mögliche künftige US-Präsident Joe Biden hat darauf hingewiesen, sein Team habe nicht alle für den Machtwechsel benötigten Informationen vom US-Verteidigungsministerium erhalten. Biden will die Außen- und nationale Sicherheitspolitik neu gestalten.
Joe Biden hat verkündet, er werde sich auf Karrierebürokraten in Washington verlassen. Diese Beamten sollen ihm helfen, das Pentagon neu zu gestalten, die globale Führung wieder zu erlangen und Behörden wiederherzustellen. Diese hätten unter der Regierung von US-Präsident Donald Trump "enormen Schaden" erlitten, betonte Biden:
"Die Wahrheit ist, dass viele Behörden, die für unsere Sicherheit von entscheidender Bedeutung sind, enormen Schaden erlitten haben. Viele von ihnen wurden ausgehöhlt in Bezug auf Personal, Kapazität und Moral."
This afternoon, I was briefed by members of my national security and foreign policy agency review teams. Tune in as I deliver remarks on the challenges our administration will inherit. https://t.co/EbPUT6jjXX
— Joe Biden (@JoeBiden) December 28, 2020
Der mögliche künftige US-Präsident beklagte sich, dass das US-Verteidigungsministerium und das Office of Management and Budget seinem Team nicht die Informationen gegeben hätten, die es für den Machtwechsel benötigt. Biden erklärte:
"Wir sind auf Hindernisse von der politischen Führung des Verteidigungsministeriums und des Office of Management and Budget gestoßen."
Er fügte hinzu, dass sein Team ein "klares Bild der Machtposition auf der ganzen Welt" brauche und dass US-Gegner jede daraus entstehende Verwirrung ausnutzen könnten. Der amtierende Verteidigungsminister Christopher Miller reagierte auf die Vorwürfe. Er unterstrich, die Behördenvertreter hätten "äußerst professionell gearbeitet, um die Übergangsaktivitäten zu unterstützen".
Unterdessen bezeichnete Joe Biden den jüngsten angeblichen Angriff auf die US-Software SolarWinds als "ein ernstes Risiko für die nationale Sicherheit". Durch den Cyberangriff, der Russland zugeschrieben wird, wurden viele US-amerikanische sowie europäische Regierungseinrichtungen und Unternehmen betroffen. In diesem Zusammenhang sagte Biden, die USA sollten die Verteidigungskräfte in Bezug auf den Cyberraum neu gestalten, anstatt "weiterhin übermäßig in alte Systeme zu investieren, die Bedrohungen der Vergangenheit bekämpften." Biden betonte:
"Wir müssen die Lücke schließen zwischen dem, wo unsere Fähigkeiten jetzt sind und wo sie sein sollen."
Biden ging auch auf das Thema Klimawandel ein. Er sei davon überzeugt, dieses Problem sei eine Bedrohung, die die USA nicht allein lösen können. Biden erklärte, die USA sollten "das Vertrauen und die Zuversicht der Welt zurückgewinnen", die begonnen habe, Wege zu finden, ohne die USA zu arbeiten.
Er beschwor, Amerikas Platz in der Welt wiederaufzubauen und zurückzugewinnen als ein Land, das "erneut für Freiheit und Demokratie eintreten und Zuversicht zurückgewinnen wird, um die freie Welt zu führen".
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