Nordamerika

USA: Wahlleutekollegium ernennt Joe Biden offiziell zum gewählten US-Präsidenten

Der Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei Joe Biden ist dem Weißen Haus einen weiteren offiziellen Schritt nähergekommen. Die Mehrheit der US-Wahlleute hat ihm ihre Stimmen gegeben. Offiziell soll das Ergebnis im Januar verkündet werden.

Mit dem Ergebnis des Votums in Kalifornien wurde es offiziell: Alle 55 Wahlleute des US-Bundesstaats haben wie erwartet für Joe Biden als nächsten Präsidenten der USA gestimmt.

Die Mainstream-Medien hatten Biden bereits vor über einem Monat zum Sieger erklärt, nachdem er in der Nacht nach der Wahl in vier umkämpften Staaten dank einer großen Zahl von Briefwahlstimmen vor US-Präsident Donald Trump lag. Die Abstimmung im Wahlleutekollegium (Electoral College) formalisierte am Montag diese Ergebnisse. Die Wahlleute, die von den Staaten bestimmt wurden, um die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl zu bestätigen, sind aus den gesamten USA zusammengekommen.

Gemäß der US-Verfassung bestimmen die US-Bundesstaaten Wahlleute, die den Anteil der bei Präsidentschaftswahlen abgegebenen Stimmen zusammentragen. Diese sollen Anfang Januar offiziell vom Kongress ausgezählt und als rechtmäßig bestätigt werden. Der neue oder wiedergewählte US-Präsident wird am 20. Januar vereidigt.

Trump und sein Wahlteam fochten die Ergebnisse in mehreren Bundesstaaten an und wiesen auf Unregelmäßigkeiten wie willkürliche Änderungen der Regeln oder unbefugt durchgesetzte Verfahren hin. Diese Klagen wurden jedoch von bundesstaatlichen und nationalen Behörden abgewiesen, die die Wahlergebnisse bestätigten. Der Oberste Gerichtshof der USA lehnte vergangene Woche eine Klage ab, die den korrekten Ablauf der Wahl in Georgia, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin in Abrede stellte. In der Begründung des Obersten Gerichtshofes heißt es, dass der Staat keine Klagebefugnis besitze.

Während die Mainstream-Medien diese Klagen als unbegründet und soziale Medien sie als umstritten darstellten, wollen die Republikaner das Wahlergebnis weiterhin anzufechten. Aktuell versucht die Partei, sogenannte alternative Wahlmänner in Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, Pennsylvania und Wisconsin für Trump stimmen zu lassen.

Offiziell fiel das Ergebnis des Electoral College 2020 mit 232 zu 306 Stimmen für Biden aus. Obwohl der amtierende republikanische US-Präsident elf Millionen Stimmen mehr als im Jahr 2016 erhielt, konnte Biden – der sich weigert, Fragen zu seiner Politik, seiner Agenda oder seinen Skandalen zu beantworten – Berichten zufolge mehr als 80 Millionen auf sich vereinen. Dies ist die größte Anzahl von Wählerstimmen für einen Präsidentschaftskandidaten in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika.

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