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US-Botschafter Grenell warnt Europäer vor Umgehung von US-Sanktionen

Der von den EU-Staaten gegründete Schutzschirm gegen Iran-Sanktionen der USA hat den US-Botschafter in Deutschland zu indirekten Drohungen gegen die Teilnehmerstaaten veranlasst. Er betrachte den sogenannten Instex-Mechanismus als "Missachtung" der US-Politik – und "amerikanische Sanktionen zu umgehen ist nicht ratsam", sagte Richard Grenell.
US-Botschafter Grenell warnt Europäer vor Umgehung von US-Sanktionen Quelle: AFP

Ihm zufolge wolle US-Präsident Donald Trump den Iran mithilfe der Sanktionen zurück an den Verhandlungstisch zwingen – und so davon abhalten, Atomwaffen zu entwickeln und sein Raketenprogramm voranzutreiben. 

Zur Umgehung der US-Wirtschaftssanktionen hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien Ende Januar eine Zweckgesellschaft namens Instex gegründet. Über diese kann der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden, wenn Privatbanken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereit sind.

Schon in der Vergangenheit hatte Grenell mehrfach mit unverhohlenen Handlungsanweisungen an Verbündete gegen die diplomatische Etikette verstoßen. Kurz nach seinem Amtsantritt im Mai vorigen Jahres forderte er deutsche Firmen auf, aufgrund des US-Ausstiegs aus dem Atomabkommen mit Teheran keine Geschäfte mehr im Iran zu machen. Später löste er Irritationen aus mit seinem selbst geäußerten Wunsch, er wolle "unbedingt andere Konservative in ganz Europa stärken". Zuletzt drohte er deutschen Unternehmen, die an der geplanten Ostseepipeline Nord Stream 2 beteiligt sind, offen mit Sanktionen. (dpa)

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