Newsticker

Kuba nimmt Streben nach Kommunismus doch in neue Verfassung auf

Kuba wird das Streben nach einer kommunistischen Gesellschaft entgegen eines ersten Entwurfs doch in die Erneuerung seiner Verfassung aufnehmen. Dass die Formulierung aus dem Entwurf für die Verfassungsnovelle gestrichen worden sei, habe zu öffentlicher Kritik geführt, berichtete das Fernsehen der Karibikinsel am Freitag.
Kuba nimmt Streben nach Kommunismus doch in neue Verfassung aufQuelle: Reuters

Das Streben nach dem Kommunismus müsse aufrechterhalten und ausdrücklich in das Verfassungsprojekt eingebracht werden, erklärte der Abgeordnete Yusuam Palacios auf einer Sitzung des Parlaments, bevor es über den Verfassungsentwurf abstimmen sollte.

Kuba hatte im Juli den Entwurf der neuen Verfassung vorgestellt. Darin war unter anderem privater Besitz und die Möglichkeit der Ehe für alle eingebunden. Außerdem sollte der Kommunismus nicht mehr über allem stehen. Der Paragraf zur Ehe für alle wurde jedoch am Mittwoch aus dem Entwurf getilgt.

Mehr zum ThemaDirekte Demokratie in Aktion: Millionen Kubaner beteiligen sich an Verfassungsprozess

Im Jahr 2019 soll in einem Referendum endgültig über die Verfassungsnovelle abgestimmt werden. Die derzeitige Verfassung stammt aus dem Jahr 1976 und ist bereits 1992 und 2002 überarbeitet worden. (dpa)

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.