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Bundestagsabgeordnete reisen vor Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in den Irak

Wegen der geplanten territorialen Ausdehnung des umstrittenen Bundeswehreinsatzes im Irak wollen sich Abgeordnete des Bundestags ein Bild von der Lage vor Ort machen. Eine Delegation von Parlamentariern des Verteidigungsausschusses traf nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Freitagabend in Bagdad ein. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird von Verteidigungsstaatssekretär Markus Grübel (ebenfalls CDU) vertreten.
Bundestagsabgeordnete reisen vor Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in den IrakQuelle: Reuters

Die Unterstützung für den Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) im Irak soll von der Kurdenregion im Norden auf das ganze Land ausgedehnt werden. Das beschloss das scheidende Kabinett am Mittwoch in seiner letzten Sitzung. Der Schwerpunkt der Ausbildungsmission soll künftig auf der Unterstützung der regulären irakischen Armee durch Berater und Ausbilder liegen. Auch im kurdischen Norden will die Truppe präsent bleiben. Wie viele deutsche Soldaten ins Land geschickt werden sollen, ist noch unklar.

Die Mission ist umstritten. Linke, Grüne und AfD lehnen die Ausweitung des Irak-Einsatzes ab, die Grünen halten den Anti-IS-Einsatz für verfassungswidrig. Die Zustimmung des Bundestags gilt mit den Stimmen der großen Koalition aber als sicher. (dpa)

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