Meinung
Warum sich die SPD eine neue Klientel suchen muss
Die SPD erlebt einen beispiellosen Abstieg. Niemand braucht die Partei in ihrer gegenwärtigen Form. Will sie nicht in der Versenkung verschwinden, muss sich die SPD völlig neu erfinden. Dazu gehört vor allem, dass sie sich eine neue Klientel sucht.
von Andreas Richter
Die SPD verliert zweistellig bei Landtagswahlen und steht in Umfragen mittlerweile zwischen 13 und 14 Prozent. Dementsprechend verzweifelt präsentiert sie sich. Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel beklagt in einem Interview, es gebe keinen "guten Grund", die SPD zu wählen. Am Dienstag kam die Meldung, dass die Partei für die fällige Neuausrichtung ein "Debattencamp mit internationalen Gästen" plant.
Ja, was soll da noch schiefgehen, könnte man diese Meldungen spöttisch kommentieren. Tatsächlich scheint klar: Da kommt nur wieder ein bisschen mehr des ewig Gleichen, Forderungen nach mehr Kindergeld, Grundeinkommen, höheren Renten und einer Anhebung des Mindestlohns. Alles nicht falsch, aber es reicht nicht. Die SPD muss sich ein neues Zuhause, eine neue Klientel suchen.
Im Moment balgt sich die Partei mit Grünen, Linken und neuerdings der CDU um die linksliberale urbane Mittelschicht, der die Vervollkommnung des eigenen Egos, Gender- und Diversitätsthemen wichtiger sind als die eigentlichen sozialen Fragen. Wenn die SPD meint, aus ihrem Tief herauszukommen, indem sie sich mit Vorschlägen wie der Förderung "feministischer Pornos" weiter an diese Zielgruppe heranwanzt, dann täuscht sie sich.
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Helfen könnte ein Blick zurück: Die SPD hat ihre Wurzeln im Marxismus und in der Arbeiterbewegung. Die Arbeiterklasse des 19. und 20. Jahrhunderts gibt es so nicht mehr. Ihre wenigstens zum Teil erfolgreiche Emanzipation lässt sich als historische Mission der SPD verstehen, die beendet ist. Will die SPD weiterbestehen, muss sie sich des neuen Proletariats annehmen.
Immer mehr Menschen sind prekär beschäftigt, Millionen sind immer noch arbeitslos und im Hartz-System gefangen. Sie sind die Opfer der "marktkonformen Demokratie" der vergangenen Jahrzehnte. Diese neue Unterschicht der täglich ums Überleben Kämpfenden wächst, nimmt aber am öffentlichen Leben kaum Anteil und wird von Politik und Gesellschaft nicht wahrgenommen. Die "Unteilbar"-Demonstranten haben diese Abgehängten, die mit Gender- und Diversitätsthemen nichts anfangen können und die Sprache der Political Correctness nicht verstehen, selbstverständlich nicht als schützenswerte Minderheit wahrgenommen. Im neoliberalen Denken sind sie an ihrem Elend selbst schuld.
Da die Linke sich mittlerweile auch lieber im urbanen Hipster-Milieu tummelt, obläge es der SPD, sich der Zurückgelassenen unserer Zeit anzunehmen und, um den früheren Vorsitzenden Sigmar Gabriel zu zitieren, dahin zu gehen, "wo es anstrengend ist und gelegentlich auch stinkt". Die Partei müsste dabei radikal die Perspektive dieser Zurückgelassenen einnehmen und auch die Grundsatzfrage nach dem Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit stellen – und die Konsequenzen daraus ziehen. Ein weiteres Herumdoktern an Symptomen bringt nichts.
Eine solche völlige Neuausrichtung würde mit der radikalen Abkehr von bisherigen Positionen etwa zur Globalisierung, der EU und der Migration einhergehen. Auch deshalb ist sie, leider, unwahrscheinlich: Die Funktionäre und Abgeordneten der SPD entstammen eben genau jener akademischen Mittelschicht, die sie derzeit umwirbt, andere hat die Partei nicht. Doch die SPD sollte sich darüber im Klaren sein, dass sie in ihrer Lage nur zwei Optionen hat: Den radikalen Wandel oder ein Weiter so, das in die Bedeutungslosigkeit führt.
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