Meinung
Spahn, die Maskenaffäre – und NATO-Pläne
Das Gutachten zur Maskenaffäre scheint zu enthüllen. Einen Sumpf aus Vetternwirtschaft und Inkompetenz. Aber das ist wohl eher eine Scheinaufklärung; denn wenn Corona eine Fiktion war, die Spahn mit geschaffen hat, muss man fragen: Wozu diente das ganze Chaos?
Von Dagmar Henn
Erst einmal denkt man beim Lesen des Gutachtens zur Maskenaffäre, man habe es mit einer Geschichte aus der Endzeit der römischen Republik zu tun: ein Prokonsul, der in seiner Provinz sitzt und die Zeit seiner Herrschaft nutzen will, um den maximalen Ertrag herauszuholen. Er will als Triumphator in Rom einziehen und macht daher aus einer kleinen Auseinandersetzung einen ausgewachsenen Krieg; er hat aber keine eigenen Truppen und muss daher auf Söldner zurückgreifen. Alles nur, damit er eines Tages auf einem Streitwagen durch Rom fahren kann und hinter ihm ein Sklave steht, der einen Lorbeerkranz über seinen Kopf hält und stetig "Memento mori" (Bedenke, dass du sterblich bist) in sein Ohr flüstert...
"Fehlendes ökonomisches Verständnis und politischer Ehrgeiz können aber, wie in diesem Fall, dazu führen, dass nicht als Team 'Staat' sondern als Team 'Ich' gehandelt wird", formuliert das Gutachten.
Ja, man gewinnt den Eindruck, der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn habe die Corona-Zeit genutzt wie ein antiker Prokonsul seine Provinz. Der Moment des möglichen Ruhms durfte einfach nicht ungenutzt vorüberziehen (ein Punkt, in dem er und sein Konkurrent und Nachfolger Karl Lauterbach einander sehr ähneln). Denn der eigentliche Ursprung des gesamten Chaos der Maskenaffäre ist die –nicht regelgerechte – Entscheidung Spahns, die Beschaffung von Masken über das Gesundheitsministerium (BMG) abzuwickeln und nicht über das Innen- oder das Verteidigungsministerium. Das Problem: Sein Ministerium hatte keine Ahnung.
Die Gutachterin Margaretha Sudhof nennt das "Arbeitsmuskel". Praktisch hieß das: Es gab in diesem Ministerium nicht nur niemanden, der mit Vergaberecht vertraut war, oder mit Logistik; auch niemanden für Rechnungserstellung und Buchhaltung. Alles, wirklich alles wurde als Fremdleistung eingekauft; selbst die Verträge wurden durch eine beauftragte Kanzlei formuliert, die, so die Gutachterin, zwar auf Vergaberecht spezialisiert sein soll, aber trotzdem in den Verträgen gravierende Fehler gemacht habe.
Das BMG hat eben im normalen Leben keine größeren Beschaffungen. Also auch keine Experten dafür. Genauso wenig wie für Logistik. Im Gegensatz zu den beiden anderen Ministerien, die durchaus Abteilungen besitzen, die in derartigen Tätigkeiten kundig sind.
Klar, das musste schiefgehen. Aber natürlich mit Verzögerung, auch wenn schon 2020 die ersten befremdlichen Details bekannt wurden.
Und das Ergebnis ist beeindruckend. In einem der Vergabeverfahren, dem Open-House-Verfahren, wurden 738 Verträge im Wert von 6,427 Milliarden Euro abgeschlossen; mängelfrei geliefert wurden bei den Masken nur 23 Prozent, beim Mund-Nasenschutz nur 6,2 Prozent. Aber dummerweise war da dieser Vertragsfehler, und bis heute laufen noch Prozesse, in denen Firmen Zahlungen aus den Verträgen einklagen.
"Die Entscheidung des Bundesministers vom 08.03.2020, dass das BMG direkt selbst in die Beschaffung einsteigt, wird in einem auf den 27.04. datierten Entscheidungsvermerk festgehalten, der indes nicht gezeichnet wurde."
Das klingt ein wenig nach Ursula von der Leyen und ihren SMS, oder? Erstaunlich daran ist nur, dass Jens Spahn vor seinem Aufstieg in der Bundespolitik von 1999 bis 2015 in der Kommunalpolitik war, ab 2002 neben seinem Bundestagsmandat. Vermutlich war er dort mehr ab- als anwesend, denn ansonsten hätte er wissen müssen, wie aufreibend das Vergaberecht ist. Auf völlige Ahnungslosigkeit kann er sich jedenfalls nicht berufen.
Bei der Open-House-Vergabe konnten, so das Gutachten, "Verhandlungsaktivitäten – etwa zum Preis – (...) nicht festgestellt werden."
Im Gegenteil. Bei diesem Verfahren erhielt jeder Bieter einen Zuschlag, der erklärte, zum Preis von 4,50 Euro pro Stück FFP-2 Masken fristgerecht zu liefern, und die Prüfung der Bieter war oberflächlicher als sonst üblich. Spahn persönlich hatte den ursprünglich aus dem Ministerium vorgeschlagenen Preis von 2,90 Euro heraufgesetzt. Eine Festlegung, die bei der Gutachterin ernste Bedenken auslöst: Sie verweist auf eine nach wie vor gültige Verordnung zu öffentlicher Beschaffung aus dem Jahr 1953, die es Bundesbehörden untersagt, zu Wucherpreisen zu kaufen.
"Auch diese Vorgabe könnte aufgrund der preisrechtlichen Regularien unzulässig und auch dem öffentlichen Auftraggeber nicht gestattet gewesen sein."
Ja, mit diesen 4,50 Euro lag Spahn noch nicht am oberen Rand dessen, was zeitweise verlangt oder geboten wurde – der bayrische Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre erwähnt, der höchste von einem Lieferanten angebotene Preis habe bei 8,80 Euro pro Maske gelegen. Aber selbst, wenn man noch glaubt, es habe 2020 eine Pandemie gegeben, waren diese Preise und die Beschaffungsverfahren doch tollkühn.
Zwei andere Beschaffungsmethoden erwiesen sich als vergleichsweise günstig und effizient: die Beschaffung durch in China tätige Konzerne vor Ort, die einen Umfang von 400 Millionen Euro hatte, und die subventionierte Herstellung in Deutschland, mit einem Wert von 1,237 Milliarden. Dann wurden noch zwei Logistikunternehmen beauftragt und es wurde bei Lieferanten direkt beschafft; aber auch diese Stränge waren problematisch und führten zu zahlreichen Verfahren. Für die dann, selbstverständlich, wieder weitere Anwaltskanzleien beauftragt werden mussten.
Im Sommer 2023 wurden, für Kosten von 7 Millionen Euro, die abgelaufenen Masken verbrannt, Dennoch konstatiert das Gutachten:
"Nach einer Übersicht des Betriebsführers mit Stand 15.11.2024 lagern aktuell jedoch noch 1,265 Milliarden Stück Masken in diversen hierfür angemieteten Lagerstätten. Davon 103 Stück nicht CE-zertifizierte Masken in China und der Rest in Deutschland. Insgesamt sind 789 Millionen Stück Masken nicht auslieferungsfähig. Über 2,1 Milliarden Stück Masken seien bereits ausgeliefert."
Die Anwaltskanzlei, die für die Open-House-Vergabe vergaß, Regularien für fehlerhafte Ware oder nicht eingehaltene Lieferfristen in den Vertrag aufzunehmen, haftet übrigens nur mit maximal einer Million Euro. Der Minister, der durch seine persönliche Entscheidung, die Vergabe ins eigene Haus zu ziehen, das ganze Chaos überhaupt ermöglicht hatte, haftet bisher gar nicht. Viele Verfahren wurden bisher durch Vergleiche beendet; aber die Vergleiche wurden nicht, wie es eigentlich vorgesehen ist, mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt. In einigen Fällen laufen noch Verfahren vor chinesischen Gerichten nach chinesischem Recht. In anderen haben die Firmen, die ursprünglich den Bund verklagten, ihre Forderung längst weiterverkauft.
Sudhof betont mehrmals in ihrem Gutachten, die Mitarbeiter des BMG seien kooperationsbereit gewesen und hätten sich schließlich auch während der Pandemie besonders engagiert. Anders gesagt: Sie hätten es einfach nicht besser gekonnt. Spahn aber hat mehrfach auf seinen Bekanntenkreis zurückgegriffen, auch bei der Beauftragung der Spedition, die die Masken eigentlich bundesweit ausliefern sollte (und schon mit der Lagerung des angelieferten Materials hoffnungslos überfordert war). Ein Muster, das bekannt vorkommt und dann doch die Frage aufwirft, wie unschuldig dieses Verhalten war, oder ob gesichert ist, dass da keine persönlichen Vorteile daraus entstanden.
Übrigens muss man auch ansonsten feststellen, dass solche Verhältnisse entstehen, wenn ein Staat nicht mehr weiß, wie Staat geht. Das deutet sogar die Gutachterin mit ihrer Formulierung "Team Staat" an, wenn auch vorsichtig. Richtig bizarr wird der ganze Ablauf, wenn man ihn mit dem vergleicht, den man vor der neoliberalen Überwältigung vorgefunden hätte. Damals, als Post und Bahn noch staatlich waren, wäre es gar keine Frage gewesen, wie erworbene Masken an ihre Abnehmer kommen. Und die im Vergleich günstigste Variante, die Herstellung im Land, wäre das Erste gewesen, was genutzt worden wäre. Wahrscheinlich als staatliches Unternehmen mit einer Beteiligung von Textilfirmen, um die Fachkenntnisse nutzen zu können. Das alles ging einmal.
Ganz zu schweigen von einer Auslagerung der Vertragsgestaltung und selbst der Buchführung. Keine Kanzlei verfügt über mehr Juristen als der Bund, das gilt auch für Vertrags- und Vergaberecht. Nur – heutzutage scheint es sogar unmöglich, auch das lässt sich aus dem Gutachten lesen, entsprechend qualifiziertes Personal von einer Behörde in eine andere zu bringen. Was damit zu tun haben mag, dass weit weniger Beschäftigte verbeamtet werden – diese Art Weisungsbefugnis hat man eben nur Beamten gegenüber, nicht bei Angestellten. Da aber seit über 30 Jahren die neoliberalen Dogmen herrschen, wissen die heutigen Ministerien nicht einmal mehr, was ein Staat an sich alles machen könnte.
So stellt sich die ganze Geschichte dar, wenn man noch ganz und gar im Rahmen der Pandemieerzählung bleibt. Aber in dem Moment, in dem man sie verlässt, ändert sich die Gewichtung. Denn dann verwandelt sich, was vorher noch als Versehen in einer Phase absoluter Überforderung dargestellt werden kann (ein Blickwinkel, den die Gutachterin weitgehend beibehält) in einen hemmungslosen Beutezug. Und die Wahrscheinlichkeit, dass diese eigenartige Häufung persönlicher Entscheidungen und persönlicher Beziehungen auf Zufall und Neigung und nicht auf entsprechende Rückflüsse zurückzuführen war, sinkt deutlich. Was, wenn Spahn vorab Bescheid wusste? Und es nicht nur das Streben nach persönlichem Ruhm war, sondern auch jenes nach privatem Gewinn, das die Entscheidungen prägte?
Hinter der Geschichte vom Beutezug, der in dieser Weise nur im neoliberalen Staat möglich ist, könnte noch etwas anderes stecken. An einer Stelle verwendet die Gutachterin ein Schlüsselwort: Resilienz. Und dieses Schlüsselwort führt zu einem (sehr lesenswerten) Artikel von Norbert Häring. Und damit zu einer weiteren Ebene, die hinter der ganzen Corona-Geschichte lauert.
Häring bezieht sich unter anderem auf einen Artikel der niederländischen Zeitung De Andere Krant, nach der die dortige Regierung inzwischen eingestanden habe, sie habe sich auf geheime Ziele der NATO verpflichtet, wie andere NATO-Länder auch. Aktuell seien diese Ziele 2023 vereinbart worden. Davor gab es 2021 bereits eine "Verpflichtung zur Stärkung der Resilienz". Seit 2022 gibt es ein Gremium, das diese geheimen Aufträge koordiniert, namens Resilience Committee. Aber es gab bereits 2016 eine entsprechende Verpflichtung. Die genauen Inhalte sind nicht bekannt; klar ist aber, dass sie der demokratischen Kontrolle wie der demokratischen Entscheidung entzogen sind.
Dass der "Pandemie" umfangreiche Übungen und Planungen vorausgingen, ist inzwischen bekannt, ebenso wie die Tatsache, dass die damals getroffenen Maßnahmen wenig mit medizinischer Notwendigkeit, aber viel mit dem Einüben von Notstandsmaßnahmen zu tun hatten. Wenn man mit einbezieht, dass dieser Begriff der "Resilienz" auch zu den Zensurmaßnahmen führt, und daran zurückdenkt, dass die ganze Vorstellung von "Desinformation" im Zusammenhang mit Corona etabliert wurde, mitsamt der undurchsichtigen Faktenchecker- und Denunziationsnetzwerke, dann hat man es zumindest teilweise mit einer Art großformatigem Manöver zu tun.
Und plötzlich gewinnt die Auseinandersetzung um den Maskenerwerb eine andere Qualität. Weil es sich um eine Art Studienobjekt handelt, wie eine öffentliche Verwaltung neoliberaler Prägung auf eine kriegsähnliche Situation reagiert. Und es stellt sich die Frage, ob die Gutachterin tatsächlich den Auftrag hatte, die Verschwendung von Steuergeldern und die Mischung aus Unfähigkeit, Überforderung und Korruption aufzuklären – oder ob es nicht eigentlich darum ging, die unter diesen Bedingungen unvermeidlichen Schwachstellen abzuklären, für den nächsten großen Beutezug.
Für die NATO-Planer ist das ein ernstes Problem. Denn wenn man die historischen Modelle einer Kriegswirtschaft betrachtet, handelt es sich um Formen der Planwirtschaft, in denen nicht ausgeschrieben, sondern angewiesen wird. Für Gesellschaften, in denen der staatliche Anteil an der Wirtschaft verglichen mit heute sehr hoch war, kein allzu großes Problem. Aber unter den Bedingungen, die durch die ganzen neoliberalen Orgien auch seitens der EU geschaffen wurden, ein Ding der Unmöglichkeit.
Die recht chaotische Mischung aus Vergabeoptionen, die sich bei der Maskenbeschaffung findet, zeigt doch ein recht klares Ergebnis: Es war die subventionierte Produktion im Land, die das beste Ergebnis lieferte. Eine Produktion, die ohne die staatliche Initiative nie stattgefunden hätte. Die übrige Abwicklung belegt jedoch vor allem eines: Die Zahl derer, die sich an dieser Futterkrippe den Magen füllen wollen, ist enorm. Anwaltskanzleien, Wirtschaftsberatungsfirmen, unzählige mehr oder weniger seriöse Anbieter... und in der Mitte des Ganzen ein Minister, der die Gelegenheit nicht ungenutzt verstreichen lassen kann.
Das, was die Maskenaffäre zeigt, ist das, was die NATO erwarten kann, wenn sie versucht, ihre Rüstungsziele zu realisieren; von Krieg ganz zu schweigen. Die Planungen zielen auf Krieg. Ein klein wenig scheint das auch in den Aussagen von Spahn selbst durch, der in seinem Buch seine Entscheidung, die Vergabe über das BMG laufen zu lassen, so begründete: Die beiden eigentlich zuständigen Ministerien hätten "Masken scheinbar immer noch so geordert, wie man ansonsten in Friedenszeiten Helme für die Bundeswehr beschaffte."
Das mag nur dadurch ausgelöst sein, dass einer der beiden vorgesehenen Kanäle das Beschaffungsamt der Bundeswehr war. Aber was, wenn nicht? Spahn gehört auf jeden Fall zu jenen, die den Vorlauf kannten, Pandemieübung eingeschlossen, und die Zugang zu jenen Informationen hatten, die der Öffentlichkeit vorenthalten wurden, die stattdessen inszenierte Lastwagenkonvois aus Bergamo vorgespielt bekam. Man verdrängt ja auch gerne, dass das Land zeitweise mit den vielen Straßensperren aussah, als hätte gerade ein Militärputsch stattgefunden. Häring erinnert auch daran, dass "der Corona-Krisenstab (...) von einem Bundeswehrgeneral geleitet" wurde.
Was also, wenn das Gutachten der Margaretha Sudhof ein Teil des Spiels ist? Sie war immerhin von 2021 bis 2023 Staatssekretärin im Verteidigungsministerium unter Christine Lambrecht; Pistorius schickte sie dann in den einstweiligen Ruhestand. Nachdem ihre Zuständigkeit unter anderem Haushalt war, und sie 2021 die letzte Version der NATO-Ziele sicher mitbekommen hat, ist sie eine gute Kandidatin, um die verschiedenen Varianten der Vergabe in diesem Sinne auszuwerten. Das wäre dann ein etwas anderes Papier als das nun vorliegende Gutachten, aber das eine schließt das andere nicht aus.
Der Hauptkonflikt für die NATO bei ihren Aufrüstungsplänen besteht darin, dass die großen Beutejäger nicht mit den kleinen teilen wollen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer – das ist das Idealmodell. Ein Gegenüber, maximale Korruption, keine Aktenspuren und keine kleinen Nebenparasiten. Spahns Vergabechaos verrät das wahre Geheimnis des Ausschreibungsregimes: Es verschafft den großen Jägern einen gewaltigen Vorteil gegenüber den kleinen. In dem Moment, in dem aus Zeitgründen (wie fiktiv auch immer) dieses Regime geöffnet wird, wie bei dem Open-House-Verfahren, multipliziert sich die Zahl der Fressfeinde.
Was natürlich angesichts der Summen, die für Kriegsvorbereitungen über den Tisch geschoben werden sollen, äußerst bedenkenswert ist. Das ist noch einmal eine ganz andere Beute als die 11 Milliarden, die Spahn verteilt hat; ganz zu schweigen davon, dass sich hier erkennen lässt, wie sehr eine neoliberale Verwaltung bei der Erfüllung zeitkritischer Aufgaben scheitern kann. Ja, hätte Frau Sudhoff nicht von "Resilienz" geschrieben...
Je weiter die umfassende Militarisierung der Gesellschaft voranschreitet, desto deutlicher wird, dass die Lockdowns und das ganze übrige Spektakel eine Art gigantische Luftschutzübung waren, um die Bevölkerung auf "Kriegstüchtigkeit" einzustimmen. Die friedfertigen Westeuropäer mussten dafür erst einmal an permanenten Schrecken gewöhnt werden, mussten lernen, dass die Welt voller Feinde ist (und wenn sie zu viele Gäste zum Kindergeburtstag laden) und dass jenseits des Gehorsams der Untergang droht.
Gäbe es das alles nicht, man müsste entschieden die Effizienz staatlichen Handelns einfordern, die die Maskenaffäre vermissen lässt. Wenn man aber den Zusammenhang zwischen diesen Ereignissen herstellt, gerät man ins Zweifeln. Denn müsste man nicht auf ein Stocken der Kriegsmaschinerie hoffen und jeden Sand im Getriebe begrüßen? Auf das Scheitern einer Planung setzen, die längst das Datum festgesetzt zu haben scheint, wann Krieg gegen Russland geführt wird (nebenbei: die ersten Vorplanungen für das Unternehmen Barbarossa stammten aus dem Jahr 1925)? So schwach, wie der Widerstand gegen die Kriegspläne derzeit zu sein scheint, wirkt das Chaos eines Ministeriums Spahn fast wie die beste Hoffnung auf Frieden. Verrückte Zeiten.
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