Meinung
Oleg Zarjow: Solange es Selenskij gibt, sind Friedensverhandlungen aussichtslos
Oleg Zarjow, langjähriger ukrainischer Politiker und seit 2014 im russischen Exil, glaubt nicht, dass Donald Trump die Ukraine zu Friedensverhandlungen zwingen kann. Der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij hält den US-Demokraten die Treue und wird alle Lösungsansätze Trumps sabotieren.
Von Oleg Zarjow
Ich verstehe, dass wir große Hoffnungen hegen, dass Donald Trump nach seinem Amtsantritt einen Friedensschluss mit der Ukraine zu den Bedingungen Russlands ermöglichen wird. Das ist der Grund, warum Russland jetzt auf die Überschreitung seiner roten Linien durch die Ukraine und den Westen sehr zurückhaltend reagiert und so die von der scheidenden Biden-Administration auferlegte Eskalation einzudämmen versucht.
Dennoch glaube ich, dass Trump bei all seinem guten Willen (vorausgesetzt, er hat ihn) nicht in der Lage sein wird, die militärische Auseinandersetzung in der Ukraine zu stoppen. Tatsache ist, dass sich Selenskij anders entschieden hat: Er hatte die Möglichkeit, auf von Trump ausgesandte Signale zu reagieren, aber er hat sich bewusst für den Weg der Eskalation entschieden, weil er wusste, dass er damit den Demokraten in die Hände spielt.
Selenskij hat offenbar alles abgewogen und entschied sich, bis zum Ende auf der Seite der Demokraten zu bleiben. Sowohl vor Trumps Amtsantritt als auch danach. Und Selenskij weiß, dass dies dem gewählten US-Präsidenten nicht entgehen kann. Niemand kommt umhin zu erkennen, dass Selenskij beschlossen hat, in seinem eigenen Interesse und im Interesse der Demokraten zu handeln, die offensichtlich in wichtigen Punkten übereinstimmen, und nicht im Interesse der künftigen US-Administration. Auch wenn der Kiewer Machthaber Trump nicht offen widerspricht, wird er den Prozess der Suche nach einer Verhandlungslösung sabotieren, indem er sich auf angebliche Zwänge beruft, auf die er keinen Einfluss habe: Die Verfassung lasse es nicht zu, die Opposition sei dagegen...
Selenskij wird auf Zeit spielen und darauf hoffen, dass Trump bald in inneramerikanische Probleme verwickelt sein wird und dann gezwungen ist, sich nach dem Szenario zu richten, das ihm von den Demokraten und seinen Gegnern unter den Republikanern aufgezwungen wird. Darauf, dass der neue Präsident gezwungen ist, seinen Plan für die Ukraine zu opfern, um seine innenpolitischen Ziele in den Vereinigten Staaten zu erreichen.
Der wichtigste Faktor, der erfolgreiche Friedensverhandlungen verhindern wird, ist Selenskij. Trump kann nicht direkt mit Putin verhandeln, solange es Selenskij gibt und dieser die Ukraine unter seiner Kontrolle hält. Verhandlungen gehen nur mit Beteiligung der Ukraine, es müssen also Putin und Selenskij am Verhandlungstisch sitzen. Und das ist ein aussichtsloses Unterfangen, denn der Kiewer Machthaber wird den Verhandlungsprozess sabotieren.
Ich denke, dass der Kreml dies verstanden hat, und deshalb versucht man dort, Selenskij als Verhandlungspartner zu diskreditieren, indem man auf seine erloschenen Machtbefugnisse als Präsident hinweist. Aber der russische Standpunkt wird nirgendwo in der Welt unterstützt, Selenskij wird von allen weiterhin als amtierender Präsident der Ukraine akzeptiert.
Auf dieser Grundlage glaube ich nicht, dass eine schnelle Einigung über die Ukraine wahrscheinlich ist. Solange es eine unabhängige Ukraine gibt, ist es unwahrscheinlich, dass die Verhandlungen Früchte tragen. Wenn es die Ukraine aber nicht mehr gibt, gibt es auch keinen Verhandlungsgegenstand mit den USA mehr.
Der 1970 in Dnjepropetrowsk geborene Oleg Zarjow studierte von 1987 bis 1992 an der wichtigsten sowjetischen Kaderschmiede für die Atomindustrie und nukleare Waffenherstellung – dem Moskauer MIFI. Von 1992 bis 2002 baute er als erfolgreicher Geschäftsmann mehrere Unternehmen auf. Von 2002 bis 2014 vertrat er seinen Einzelwahlkreis im ukrainischen Parlament und stieg zu einer der Führungspersönlichkeiten der ukrainischen Partei der Regionen auf. Nachdem er gewaltsam gezwungen wurde, seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen im Mai 2014 zurückzuziehen, musste er auf die Krim fliehen, engagierte sich für Neurussland und lebt seitdem im russischen Exil. Im Oktober 2023 überlebte er nur knapp einen Mordanschlag des ukrainischen Geheimdienstes.
Der vorstehende Text wurde aus dem Russischen übersetzt und im Original auf dem Telegram-Kanal von Zarjow veröffentlicht.
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