Meinung
Rainer Rupp: Die Marionettenshow im Weißen Haus
Wer regiert eigentlich im Weißen Haus? Wer zieht wirklich dort die Fäden, mit denen Hände, Beine und Mund des dementen Präsidenten aktiviert und gesteuert werden? Immerhin sind die USA eine nuklear bis an die Zähne bewaffnete Supermacht, die aktuell eine Reihe von Kriegen führt.
Von Rainer Rupp
Niemand, weder in Bonn noch in Berlin noch bei EU und NATO in Brüssel, wirklich niemand scheint sich dafür zu interessieren, wer tatsächlich in Washington die Entscheidungen über Krieg und Frieden fällt. Stattdessen wird man an Andersens Märchen vom nackten Kaiser mit seinen unsichtbaren, aber prächtigen Kleidern erinnert. Ähnlich wie in dem Märchen gaukeln Politiker und selbst ernannte "Qualitätsmedien" dem US-amerikanischen Volk und dem gesamten kollektiven Westen vor, dass Joe Biden weiterhin fest die Zügel in der Hand hält.
Aber selbst die eher gutgläubigen US-Amerikaner, die noch stärker von der geballten medialen Einheitsdiktatur manipuliert sind als die meisten Europäer, erahnen oder wissen bereits, was hinter dem Vorhang vorgeht.
Verzweifelt versuchen die Puppenspieler im Weißen Haus, diese politische Farce bis nach den Wahlen Anfang November und bis zur erhofften Amtsübergabe an Präsidentin Kamala Harris aufrechtzuerhalten. Aber es gelingt immer weniger, dem US-amerikanischen oder dem globalen Publikum etwas vormachen. Im Laufe der Zeit ist der Theaternebel immer durchsichtiger geworden, und bei genauem Hinschauen kann man bereits die Fäden sehen, an denen Bidens Gliedmaßen hängen, um dann tief in den Eingeweiden von Washingtons "Tiefem Staat" gezogen zu werden.
Der Ablauf der Biden-Vorstellung ist derweil vorhersehbar geworden; immer dasselbe Muster: Biden tippelt hinter dem Vorhang hervor, schaut sich hilflos um, dann finden seine Augen den Teleprompter, dann murmelt und verschluckt er teilweise seine Rede, um anschließend wieder von der Bühne zu verschwinden, falls er sich daran erinnert, wo er überhaupt ist. Von Fragen der Journalisten oder des Publikums wird er hermetisch abgeschirmt.
Für die Führung der Demokratischen Partei, ihre immer loyalen Massenmedien und ihre braven Parteisoldaten ist diese routinemäßige Pantomime ein notwendiges Übel, das sie bis zum 20. Januar 2025 durchhalten müssen. Danach können die Maskerade beenden und Biden in ein Heim abschieben. Bis dahin aber sollen die USA und die Welt glauben, dass Biden immer noch das US-Staatsschiff steuert, obwohl klar ist, dass Kapitän Biden bereits seit der Wahl 2020 nicht am Steuer gestanden hat.
Liebe Leser, erinnern Sie sich an diesen tragikomischen Moment, als Biden während eines Gipfels mit den Staatschefs von Japan, Australien und Indien den Namen des indischen Premierministers Narendra Modi vergessen hatte? Die ganze Welt war peinlich berührt, während er verwirrt am Rednerpult stand und darauf wartete, dass ihm jemand – irgendjemand – ein Rettungsseil zuwarf. Das war mal wieder US-Diplomatie vom Feinsten.
Unlängst hatte sogar Bidens Ehefrau Jill kurze Zeit Präsidentin der Vereinigten Staaten gespielt. In den Medien war angekündigt, dass Biden eine Kabinettssitzung im Weißen Haus leiten werde. Es sollte die erste seit fast einem Jahr sein. Das stelle man sich mal vor; seit fast zwölf Monaten keine Kabinettssitzung des Präsidenten mit seinen Ministern. In normalen Regierungen kommen bei solchen Sitzungen Probleme aus den verschiedenen Ministerien auf den Tisch und politische Reaktionen werden koordiniert. Das wirft die Frage auf: Wie wurde in den letzten zwölf Monaten überhaupt US-Politik gemacht? Anscheinend hat jeder Minister mit seinen Anhängern und Beratern ohne Abstimmung mit dem Kabinett seine eigene Politik gemacht, was vieles erklären würde.
Bei der eben angesprochenen Kabinettssitzung ging es ebenfalls – gelinde gesagt – sehr unkonventionell zu. Zuerst setzte sich Biden nicht auf seinen Präsidenten-Platz, sondern suchte sich einen Stuhl inmitten seiner Minister. Dann las er weitgehend unverständlich einen Text von einem Blatt ab, hob dann den Blick und sagte etwas lauter, dass er nun die Leitung der Kabinettssitzung an seine Frau Jill übergibt. Die saß bereits mit am Tisch, und zwar auf dem Platz des Präsidenten am Kopfende, von wo sie dann auch prompt die Sitzung übernommen hat. Bei der schieren Absurdität dieses beispiellosen Schrittes kann man sich nur noch fremdschämen. Aber unsere Qualitätsmedien haben sich daran nicht gestört. Und die intellektuellen Überflieger an den Spitzen der Bundestagsparteien haben das offensichtlich auch als das ganz normale Verhalten des genialen US-Präsidenten Biden angesehen.
Allerdings war das alles kein Ausschnitt aus einer "Stand-up-Comedy" des Fernsehens. Es ist eine ernste Frage, wer die Vereinigten Staaten von Amerika regiert. Mit jedem zunehmend peinlichen öffentlichen Auftritt erinnert uns Biden daran, dass die wahren Akteure irgendwo im Schatten agieren – ins Ohr flüsternd und eifrig tippend, während Joe selbst als freundliches Aushängeschild dient. Der Mann, der einst sagte: "Ich kandidiere für das Präsidentenamt", wirkt nun eher wie jemand, der den nächsten Ausgang sucht.
Neuerdings versuchen die Demokraten, Biden als den vom ungezogenen US-amerikanischen Volk genervten Opa zu präsentieren, der zwar etwas müde, aber immer noch der Boss ist, selbst wenn er am Mittagstisch die Soße verschüttet. Selbst demokratische Insider wie der Kongressabgeordnete Dean Phillips haben offen eingestanden, dass die ganze Situation "tief enttäuschend" ist. Enttäuschend? Das ist eine höfliche Art zu sagen, dass die demokratische Maschine von "kaum funktionsfähig" in die völlige Katastrophe übergegangen ist.
Schließlich ist es noch nicht so lange her, dass die Demokratische Partei nicht aufhörte, über den 25. Zusatz zur US-Verfassung zu sprechen. Jedes Mal, wenn Donald Trump einen Tippfehler machte oder etwas Unhöfliches sagte, standen die Demokraten und ihre Medienpartner vor den Kameras Schlange, um zu erklären, warum es Zeit war, die Karte des 25. Verfassungszusatz herauszuziehen, denn Trump sei geistig nicht mehr fähig, dem US-amerikanischen Volk "zu dienen", und müsse gehen. Und jetzt? Schweigen im Walde. Wer mit Blick auf Biden den 25. Verfassungszusatz erwähnt, riskiert, auf die Schwarze Liste der Verschwörungstheoretiker gesetzt zu werden.
Und was ist mit Harris, Bidens geplagter Vizepräsidentin? Trotz der Tatsache, dass sie noch vor wenigen Monaten von fast allen, selbst in der eigenen Demokratischen Partei, als totes Gewicht abgetan worden war, wurde sie plötzlich zur Thronfolgerin befördert. Das geschah an allen innerparteilichen demokratischen Hürden vorbei. Dafür hat die Führung der Demokraten z. B. 14 Millionen abgegebene Vorwahlstimmen in den Müll geworfen, so, als wären sie nie abgegeben worden.
Natürlich kann Harris nicht scharf darauf sei, das Chaos zu erben, das sie in der Biden-Regierung fleißig mit angerichtet hat. Aber die Glorie, als erste Frau, und dann auch noch als farbige Frau, das US-Präsidentenamt zu bekleiden, ist eine zu große Verlockung. Und wenn es dann später darum geht, echte Probleme zu lösen, dann hat Kamala ihre altbewährte Lösung parat, nämlich sich durch lautes, ansteckendes Kichern schnell aus der Affäre zu ziehen.
Und was ist mit der US-Öffentlichkeit, deren tägliches Leben von diesen Entscheidungen geprägt ist? Wer ist wirklich dafür verantwortlich, dass immer mehr Lebensmittel für die Masse der Menschen zu teuer werden? Oder wer soll sie vor den "kriminellen illegalen Einwanderern" schützen, die in manchen US-Bundesstaaten ganze Gemeinden übernommen haben und angeblich auch die alteingesessenen Bewohner terrorisieren und mit der Waffe in der Hand Schutzgelder abkassieren? Während Biden durch inszenierte Presseauftritte stolpert, schwelen im ganzen Land echte Probleme weiter.
Demokratische Wähler sollten am wütendsten sein über ihre Lage. Ihre Stimmen wurden manipuliert, ihre Vorwahlen wurden manipuliert, und jetzt müssen sie sich hinter jemanden stellen, der ohne fremde Hilfe keine Rede halten und beenden kann.
Auch die den Demokraten gegenüber loyal eingestellte Presse sollte empört sein, denn von ihr wird erwartet, dass sie dem Kandidaten Biden weiter den Rücken freihält, der sich weigert, ihnen in Live-Pressekonferenzen zu begegnen. Auch die deutschen "Qualitätsmedien" machen bei diesem schäbigen Spiel der Massenverdummung und Manipulierung mit, denn die Alternative wäre, dass sie eingestehen müssten, dass Trump trotz all seiner Fehler der bessere US-Präsident wäre. Das allerdings sehen die neoliberalen, woken Globalisierer der deutschen Eliten anders. Deshalb marschieren die Fake-"Qualitätsmedien" auch hierzulande pflichtbewusst weiter hinter Biden und Harris, übertünchen alle Fehler und hoffen, dass niemand die wachsenden Haufen von Unrat unter dem Teppich entdeckt.
Wer aber zieht nun wirklich die Fäden in Washington? Wir werden es vielleicht nie genau wissen. Aber eines scheint inzwischen sicher: Ein guter, womöglich bereits ein Großteil der US-Bevölkerung hat genug von diesem grotesken Theater. Allerdings besteht die begründete Gefahr, dass hinter jedem lächelnden Politiker, der sich mit großartigen Versprechen im November zur Wahl stellt, andere Puppenspieler im Hintergrund ebenfalls die Fäden ziehen – für eine ganz andere Agenda.
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