Meinung
Russland auf dem Schlachtfeld besiegen? – EU-Vertreter machen Rolle rückwärts
Die Europäische Union hat die Aussage ihres Chefs der Diplomatie, Josep Borrell, zur Notwendigkeit, Russland "auf dem Schlachtfeld" zu besiegen, zurückgenommen. Entschuldigt hat sich Brüssel nicht. Wovor hat die EU Angst, wenn sie zum Frieden aufruft?
Von Dmitri Bawyrin
Europa begann am Montag, den 13. Mai, seine Geschichte umzuschreiben, als der außenpolitische Sprecher der EU, Peter Stano, es als "Desinformation und Verzerrung der Realität" bezeichnete, dass die EU Russland auf dem Schlachtfeld besiegen wolle. Ihm zufolge wolle Russland den Sieg auf dem Schlachtfeld, während die EU "eine Organisation ist, die auf einer Philosophie des Friedens basiert".
Wie es in einem europäischen Buch zu einem ähnlichen Thema heißt: "Krieg ist Frieden" und "Ozeanien war schon immer im Krieg mit Ostasien".
Der Slowake Peter Stano verhält sich zu Josep Borrell so wie Maria Sacharowa zu Sergej Lawrow. Das heißt, Stanos Chef und Leiter der europäischen Diplomatie schrieb am 9. April 2022 auf seinem offiziellen (in Russland gesperrten) X-Account, dass "der Krieg auf dem Schlachtfeld gewonnen werden muss", und nun behauptet sein Untergebener, dass dies nie geschehen sei, obwohl er schon damals mit Borrell zusammengearbeitet hat.
Fahren wir fort, uns zu erinnern. Zwei Tage später, am 11. April, bekräftigte Borrell vor einem Treffen mit den EU-Außenministern in Luxemburg, bei dem es um militärische Maßnahmen zur Unterstützung Kiews ging, seinen Standpunkt und gab vor, so etwas wie Captain Obvious zu sein. "Kriege werden auf dem Schlachtfeld gewonnen oder verloren", sagte der Diplomat vor Reportern.
In der Folge tauchte diese Formel mit dem "Schlachtfeld" immer wieder in den Reden der Polen, der Balten und einiger anderer Europäer auf, aber es war Borrell, der sich als erster hoher Vertreter der EU für eine militärische Lösung der russischen Frage aussprach. Außerdem wurde seine Erklärung genau zu dem Zeitpunkt abgegeben, als Moskau und Kiew über ihre Vertreter (einschließlich der Außenminister) in Istanbul die Parameter eines Friedensabkommens erörterten und dieses sogar paraphierten.
Der offiziellen Version zufolge rief der britische Premierminister Boris Johnson danach in Kiew an und sagte: "Lasst uns kämpfen", und Borrell stellte vor der ganzen Welt ungefähr dieselbe These auf.
Auch wenn Stano eine Amnesie vortäuscht, war Borrells "Falken"-Initiative immer noch da, sie rüttelte auf und wurde von vielen in Erinnerung behalten. Drei Monate später, als die Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew bereits gescheitert waren, erwähnte der russische Präsident Wladimir Putin sie ebenfalls.
"Heute hören wir, dass sie uns auf dem Schlachtfeld besiegen wollen", sagte der russische Staatschef bei einem Treffen mit der Führung der Staatsduma. – "Was soll ich hier noch sagen: sollen sie es doch versuchen".
Und sie haben es versucht, und die Ergebnisse sind bekannt. Die sogenannte Frühjahr-Sommer-Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte im Jahr 2023, auf die der Westen und Borrell persönlich große Hoffnungen gesetzt hatten, ist nicht nur völlig gescheitert, sondern auch nahtlos in eine Offensive der russischen Streitkräfte übergegangen, bei der die Ukrainer fast täglich irgendeine Siedlung verlassen, manchmal auch mehrere auf einmal.
"Russland rückt nicht nur an einem Ort langsam vor, sondern an vier Orten gleichzeitig, und zwar entlang der gesamten Frontlinie", berichtet der Kolumnist Nick Paton Walsh für CNN, wo es in den vergangenen zwei Jahren nicht üblich war, den "Sieg der Ukraine auf dem Schlachtfeld" anzuzweifeln. Nach Walshs Beobachtung hat sich jedoch in den letzten drei Tagen sogar die Rhetorik der ukrainischen Behörden geändert, die zuvor in ihren Siegesmeldungen stabil war.
Ungefähr zur gleichen Zeit wurde die Zusammensetzung der neuen russischen Regierung festgelegt. Und Sergej Lawrow, der gerade in seinem Amt bestätigt wurde, wiederholte in seiner Rede vor dem Föderationsrat die These des Präsidenten: "Wenn der Westen auf dem Schlachtfeld kämpfen will, dann bitte sehr. Peter Stano, der versuchte, die Geschichte umzuschreiben, reagierte bereits auf die Äußerung Lawrows, der übrigens den Namen Borrells erwähnte, allerdings in einem anderen Zusammenhang. Das reichte aber für eine Hysterie mit hilflosen Dementis in Brüssel: Die Katze weiß, wessen Fleisch sie gefressen hat.
Über die Gründe für dieses Verhalten können Sie sich nicht nur bei CNN informieren, sondern buchstäblich bei allen großen Medien in Europa in diesen Tagen. Als Beispiel sei hier die französische Le Monde zitiert:
"Ein Zusammenbruch der Ukraine ist jederzeit möglich, und wir müssen darauf vorbereitet sein".
Borrells Behörde bereitet sich darauf vor, so gut sie kann. Sie versucht so zu tun, als habe man Russland nicht den "Fehdehandschuh" ins Gesicht geworfen, um nicht mit den ukrainischen Streitkräften die militärische Niederlage zu teilen. Europa, so heißt es, habe immer den Frieden gewollt, sich kein Sekündchen lang im Krieg befunden und könne daher den Krieg gar nicht verlieren.
Das ist ein billiges Getue für die Armen, aber die führenden Politiker des Westens haben ihren Ruf aufs Spiel gesetzt, also haben sie sich entschlossen, die allgemein bekannte Realität zu leugnen, in der Hoffnung, dass man es einfach leid sein wird, zu ihnen wie gegen eine Wand zu reden.
Ein weiterer großer Freund Kiews und einer der wichtigsten Manager westlicher Lieferungen an die ukrainischen Streitkräfte, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, erklärte im vergangenen November sogar, dass die Ukrainer bereits "große Siege auf dem Schlachtfeld" errungen hätten. Sehr zu Stoltenbergs Missfallen beschlossen die Journalisten, ihn zu fragen, welche Siege er im Sinn habe, aber der Generalsekretär hatte nichts hinzuzufügen.
Außerdem ist die gesamte Konferenz in der Schweiz ein einziger Versuch, die Realität zu leugnen. Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij wird dort erneut seinen "Friedensplan" vortragen, der in Wirklichkeit eine Kapitulationsforderung an Russland ist und sich trotz der Niederlage der ukrainischen Streitkräfte im Jahr 2023 und der Flucht aus ihren Stellungen im Jahr 2024 um kein Jota verändert hat (d. h. sich nicht der Realität angenähert hat).
Egal, wie sehr der Strick auch gedreht wird, das Ende ist unvermeidlich. Die Aufgabe für Borrell und Stoltenberg (und wahrscheinlich auch für US-Präsident Joe Biden) besteht darin, den Herbst irgendwie unbeschadet zu überstehen und sich in die Gesellschaft der Enkel zurückzuziehen, die sie nicht mit unangenehmen Fragen wie "Wie kommt es, dass du, Großvater, geglaubt hast, dass Russland auf dem Schlachtfeld besiegt werden kann? Warst du so schlecht?" behelligen werden.
Mit Selenskij verhält es sich schwieriger, aber auch für ihn scheinen Friedensgespräche mit Russland nicht infrage zu kommen. Nach dem 20. Mai verliert er seine volle Legitimität, was jegliche Vereinbarungen mit ihm zweifelhaft macht – neue ukrainische Behörden können sie dann rückwirkend annullieren.
Er muss sich entscheiden zwischen seiner Rente und dem "Schlachtfeld", auf dem für Kiew die Dinge besonders schlecht stehen. Das bedeutet jedoch nicht, dass Russland Friedensgespräche aufgibt – für Russland ist die Welt auf dem "Schlachtfeld" nicht mit Brettern vernagelt. Aber dies werden Verhandlungen mit einer neuen Führung der Ukraine unter einer neuen Führung der EU und der USA sein, falls sich eine solche herauskristallisiert und diese aufhört, die Realität zu verleugnen. Dann ist es gut, dass das Versagen von Biden, Borrell, Selenskij, Stoltenberg und anderen scheidenden Naturen nicht ihr persönliches Versagen ist.
Das ist auch der Grund, warum der Vertreter der Europäischen Kommission (die einen Borrell auf jeden Fall überleben wird) unbeholfen behauptet, Ozeanien habe sich nie im Krieg mit Eurasien befunden. Das wird bis zu einem gewissen Grad beim heimischen Publikum funktionieren – die Europäer haben gezeigt, dass sie leicht auf Mythen hereinfallen, einschließlich des Mythos vom "Sieg über Russland auf dem Schlachtfeld". Aber bei Russland selbst wird es nicht funktionieren. Es weiß, wer sein Feind ist, und es ist an ihm zu entscheiden, was es als "Schlachtfeld" betrachtet.
Russland ist nicht nachtragend. Aber es wurde wütend, und es hat ein gutes Gedächtnis.
Übersetzt aus dem Russischen und zuerst in der Zeitung Wsgljad erschienen am 14. Mai 2024.
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