Meinung

Europabeauftragter der Medienanstalten: "RT DE ist ein echtes Ärgernis"

Tobias Schmid, der Europabeauftragte der Medienanstalten, bestritt in einem Interview mit dem NDR haltlos die Gültigkeit der RT-Ausstrahlung in Deutschland. Er sagte: "Wir werden uns darum kümmern."
Europabeauftragter der Medienanstalten: "RT DE ist ein echtes Ärgernis"Quelle: AP © Michael Sohn

Der deutschsprachige Fernsehsender RT DE – Teil des RT-Netzwerks – begann am 16. Dezember 2021 seine Ausstrahlung in mehreren europäischen Ländern von Moskau aus über eine von Serbien ausgestellte Lizenz. Diese wurde in Übereinstimmung mit allen anwendbaren europäischen Gesetzen und Vorschriften im Rahmen des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen erworben.

Herr Schmid behauptete fälschlicherweise, dass der neue Sender seinen Sitz in Berlin hat - vielleicht hat er die ausführliche Berichterstattung über den Start von RT DE aus dem Moskauer Hauptquartier von RT übersehen, wo sich die Nachrichtenredaktion, der Videorecorder, das On-Air-Studio, die Postproduktionseinrichtungen, der Sendekomplex usw. von RT DE befinden.

Trotz größtmöglicher Transparenz und Rechtmäßigkeit aller RT-Aktivitäten in Deutschland bezeichnete der Europabeauftrage der Medienanstalten den neuen Kanal als ein "echtes Ärgernis". Und weiter: "Wir werden uns darum kümmern."

Nun versucht Schmid, seine Befugnisse sowie die seiner und anderer deutscher Organisationen zu nutzen, um Druck auf unabhängige europäische Satellitenbetreiber auszuüben, um Verträge zu brechen und die Ausstrahlung von RT DE zu beenden – eine Aktion, die wir nicht nur für fehlgeleitet, sondern auch für grob unangemessen halten.

RT-Presseabteilung

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