Meinung
Nord Stream 2 war Deutschlands und Europas Chance auf mehr Energiesicherheit – sie blieb ungenutzt
Deutschland und Europa werden von der Energiediversifizierung durch Nord Stream 2 nicht voll profitieren können – bis sie die Fesseln der US-Hörigkeit abwerfen. Und mangels Willen wird es dazu in absehbarer Zukunft nicht kommen. Künftig muss Russland wohl direkt mit den USA verhandeln.
Kommentar von Dmitri Jewstafjew
Die Fertigstellung des Baus und die Inbetriebnahme der Pipeline Nord Stream 2 gelten als beschlossene Sache – und bis zu einem gewissen Grad stimmt das auch. Die Pipeline wird natürlich fertiggestellt und sogar technisch in Betrieb genommen. Doch bedeutet dies, dass das Energieprojekt, das die Struktur des europäischen Energiemarktes grundlegend verändern und auf diesem die Energiesicherheit erhöhen soll, seine Funktion auch erfüllen kann? Nicht auszuschließen, dass das Projekt ein langfristiger Störfaktor in den Beziehungen zwischen Deutschland und den USA sowie in den Beziehungen zwischen Europa (insbesondere den supranationalen Strukturen der EU) und Russland bleiben wird.
Die Hauptstoßrichtung für weiteren Druck auf die Projektteilnehmer werden natürlich Sanktionen gegen die deutschen Betreiberunternehmen des Projekts beziehungsweise solche mit deutscher Beteiligung sein. Die USA haben nicht nur die Möglichkeit, Sanktionen gegen deutsche und im Allgemeinen europäische Unternehmen zu verhängen, sondern auch deren Finanztransaktionen zu kontrollieren. Man beachte den im US-Senat diskutierten Gesetzesentwurf (der im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten einstimmig unterstützt wurde), der die Möglichkeit vorsieht, Sanktionen gegen Projektteilnehmer wegen Korruption zu verhängen.
Und das impliziert die Möglichkeit, Vermögenswerte sowohl von Organisationen als auch, viel wichtiger, von Einzelpersonen zu blockieren. Der Gesetzesentwurf mag es vielleicht nie bis zur endgültigen Verabschiedung schaffen (obwohl die Chancen für einen solchen relativ ruhigen Ausgang so groß nicht sind – hierzu sollte man keine Illusionen unterhalten), aber er wird als Argument für politische Verhandlungen mit Europa verwendet werden – daran ist nicht zu zweifeln.
Es wird äußerst schmerzhaft für den Energiesektor der europäischen Wirtschaft sein und eben nicht nur für das Projekt allein. Und vor allem wird Europa angesichts des riesigen Interesses der Europäer an weiteren Kompromissen mit den USA in der Frage der Reinvestition von Gewinnen globaler (lies: US-amerikanischer) Unternehmen in Europa und des ungehinderten Zugangs zum globalen Finanzmarkt nichts auf solche Sanktionen zu antworten wissen. Die USA haben nicht nur anhand von Nord Stream 2 bewiesen: Sie verstehen es, im globalen Finanzwesen die Schrauben anzuziehen.
Und bei allem Respekt für Gazprom und seine Partner: Am Obigen gemessen ist Nord Stream 2 aktuell ein viel weniger wichtiges Zuckerstück für die europäischen Wirtschaftseliten, für die ein Absturz in eine neue Stagnation eine Katastrophe sein wird. Und in ein oder zwei Jahren wird es kein schleppendes Gefeilsche mehr um das bereits fertiggestellte Projekt geben. Ein Jahr mehr, ein Jahr weniger. In Europa hat man sich bereits damit abgefunden, dass ein Durchbruchseffekt mit Nord Stream 2 nicht mehr zu erzielen ist – ganz einfach darum, weil man die Zeit verpasst hat und sich nun die Struktur des Energiemarktes sehr schnell verändert. Auch ist das heutige Europa gar nicht bereit zu irgendwelchen Durchbrüchen, es braucht sie auch gar nicht, das ist verlorene Liebesmüh'.
Was kann noch passieren? Dies kann man sich gut vorstellen, wenn man Russlands Beziehungen zu Europa und den USA in den letzten zwei Jahren betrachtet – von der Diskussion über ausländische Agenten bis hin zur Zertifizierung von Impfstoffen. Hier nur eine Aufzählung:
1. Verknüpfung der Inbetriebnahme der Erdgasleitung oder ihres Betriebs in der vollen Durchsatzkapazität mit politischen Themen.
Diese wären etwa eine Freilassung von "politischen Gefangenen" oder der Ausgang von Wahlen, wobei Letzteres wahrscheinlicher ist als Ersteres. Und man sollte diesen Ansatzpunkt für weiteren Druck nicht unterschätzen, zumal angesichts der allgemeinen antirussischen Hysterie in Europa – vor allem für den Fall nicht, dass sich in Russland erneut ein Ausnahmevorfall ähnlicher Art ereignet.
2. Ein Aufkommen neuer Umwelteinwände gegen das Projekt.
Wohlgemerkt müssen diese nicht unbedingt gegen die Pipeline selbst gerichtet sein, sondern zum Beispiel gegen bestimmte Produzenten in der Zuliefererkette von Gazprom.
Ebenso wenig ausgeschlossen ist auch die Einführung einer Art Umweltabgabe auf Lieferungen von Kohlenwasserstoffen – ist das doch mithilfe der Klima-Agenda, die gänzlich in den Händen Washingtons liegt, nur zu leicht zu erreichen.
3. Forderungen einer Entmonopolisierung des Gastransportsystems – und dieses Thema wird bereits auf Expertenebene diskutiert.
Übrigens darf Russland in jedem Fall mit der Wiederaufnahme dieser fast vergessenen Forderungen rechnen: Schlicht deswegen, weil so die Logik der Neuverteilung des globalen Energiemarktes ist – der Neuverteilung, in die sie auch Russland einbeziehen wollen.
4. Eine Verknüpfung der Gaslieferverträge mit dem Erhalt des "ukrainischen Transits".
In der Tat verheimlicht niemand, dass der Druck in dieser Richtung weiter aufrechterhalten werden wird. Auch muss man kein Prophet sein, um anzunehmen, dass dieses Instrument häufig und ohne Rücksicht auf die Interessen der russischen Partner eingesetzt werden wird.
Natürlich ist die US-Regierung in ihrer derzeitigen Konfiguration nicht geneigt, ihre Beziehungen zu den Europäern zu belasten – doch wie lange wird diese Konfiguration erhalten bleiben? Wie lange wird der durchaus zurechnungsfähige, umsichtige und pro-europäische Joseph Biden noch seine Fähigkeit erhalten können, überhaupt irgendeine Rolle in Washington zu spielen? Wie lange wird die kleine Gruppe liberaler Realpolitiker noch in der Lage sein, die von Antony Blinken angeführten Fanatiker im Zaum zu halten?
Feilschen um Nord Stream 2 mit den USA – größere Herausforderung für Europa als deren vorige Ablehnungshaltung
Man beachte aber auch die veränderte Logik im Verhalten der USA in Bezug auf Nord Stream 2. Diese neue Logik wird zum Beispiel in Russland nicht in ihrem vollen Ausmaß verstanden: Von ihrem "Nullsummenspiel" und der Forderung, das Projekt einfach aufzugeben, ist die neue US-Regierung fast unmittelbar nach dem Einzug im Weißen Haus zum Format des "Feilschens" übergegangen – einer Diskussion über die Vorbedingungen für das Funktionieren des Projekts. Und dieses Überdenken der Herangehensweise der USA erwies sich für Deutschland als eine größere Herausforderung als die frontalen, ultimativen Forderungen der Regierung unter Donald Trump.
Mehr zum Thema – Trump kritisiert Deutschland wegen Unterstützung von Nord Stream 2
Ein Problem mit dem Projekt Nord Stream 2 liegt in der Unfähigkeit oder vielleicht im Unwillen Deutschlands, es innerhalb der bilateralen Agenda mit Russland zu behalten – sodass nach und nach andere Länder begannen, mit dem Projekt zu interagieren. Zunächst waren es diejenigen, die selbst zumindest einen gewissen Bezug dazu hatten (etwa Dänemark), dann diejenigen, deren Interessen es berührte (Ukraine), und schließlich Länder, die nichts mit dem Projekt zu tun hatten, es aber als Bedrohung ihrer geoökonomischen Pläne wahrnahmen, wie Polen und die baltischen Staaten.
Darüber, warum sich die deutsche Führung so verhalten hat, kann man trefflich streiten und die Hypothesen hierzu können sehr unterschiedlich ausfallen: Von einem Wunsch Deutschlands, seinen Status als paneuropäische, allen zuhörende und alle verstehende Führungsmacht zu erhalten, bis hin zu einem vulgären Bestreben, mit Moskau über die Bedingungen der Ausbeutung zu feilschen, ist alles drin. Letzteres sieht immer überzeugender aus, zumal den Glauben, Europa sei ursprünglich bereit gewesen, die Gewinne mit Gazprom zu gleichen Bedingungen zu teilen, nur ein Mensch von schier fantastischer Naivität teilen könnte.
Haben wir denn nicht gesehen, wie unsere europäischen Partner bei jedem Zyklus des Sanktionsdrucks gegen das Projekt (außer vielleicht beim letzten) Russland klar zu verstehen gaben, dass es Zugeständnisse machen müsse, um das Projekt zu retten? Zugeständnisse erst an die Ukraine, dann an Polen, mal an Umweltschützer, mal an Investoren. Deutschland – und zwar sowohl die deutsche Wirtschaft als auch die deutschen Behörden – ging davon aus, dass das Projekt Nord Stream 2 für Russland so wichtig ist, dass es zu seiner Rettung alles tun würde.
Doch irgendwann wuchs der deutschen Wirtschaftselite das komplexe Spiel über den Kopf. Und dann folgte eine schnelle zunächst Politisierung und dann eine Internationalisierung der Situation.
Und dann waren es nicht mehr deutsche Investoren, die mit Russland um die Betriebsbedingungen von Nord Stream 2 verhandelten, sondern US-Politiker und die hinter diesen stehenden Lobbyisten – die übrigens gar nicht einmal unbedingt mit der Frackinggas-Industrie verbunden sind. Die vorherigen direkten Forderungen, den Abbruch des Projekts abzuwehren, waren noch vergleichsweise einfach. Viel schwieriger ist es, nun mit den US-Amerikanern über das Schicksal des Projekts, die Bedingungen seines Betriebs und seine Verknüpfung mit anderen Fragen der globalen Politik und Wirtschaft sprechen zu müssen. Auf dem derzeitigen intellektuellen Niveau der europäischen Politik ist das sogar fast unmöglich.
Das ist natürlich traurig, doch es war auch vollkommen vorhersehbar – nach dem zu urteilen, wie willenlos sich die deutsche Wirtschaft in den Jahren 2014 bis 2019 und während der COVID-19-Pandemie verhielt, als viele in Russland erwarteten, dass sie ihr gewichtiges Wort sprechen und Angela Merkel "den richtigen Weg" weisen würde. Andererseits wird man in Russland in diesem Fall nicht nur die letzten Illusionen los, sondern bekommt auch einen klaren Hinweis, mit wem Russland bei der Lösung seiner eigenen zumindest wirtschaftlichen Probleme mit dem kollektiven Westen verhandeln sollte.
Es sind die Vereinigten Staaten.
Verwerfen wir einfach die Illusion, dass Europa seine geoökonomische Unabhängigkeit demonstrieren und die Fesseln des amerikanischen Diktats abwerfen kann. Das wird es können, aber nicht jetzt, und nicht Europa, und nicht seine Fesseln, wie die klügste und menschlich sympathischste Figur in Mark Sacharows "Den Drachen töten" (Film nach dem Theaterstück "Der Drache" von Jewgeni Schwarz) sagen würde. Europa wird dazu in der Lage sein, wiederholen auch wir, wenn es sich strukturell und politisch ändert. Oder sagen wir lieber vorsichtig: Falls es sich ändert, auch wenn sich die Chancen dafür zusammen mit den Anzeichen einer Systemkrise spürbar mehren.
Verhandlungen mit den USA – ebenso notwendig wie aussichtslos …
Kann man denn überhaupt versuchen, mit Washington zu einer Einigung zu kommen? Vielleicht erzielt man die Einigung nicht – einen Versuch zumindest ist es wert.
Bedenken sollte man indes, dass es der derzeitigen US-Regierung so gar nicht um Einigungen als solche geht. Entweder geht es ihr um Ideologie, aber in einem Format, das für die USA sicher wäre (denn in Wirklichkeit sind die USA heute wahrscheinlich weniger bereit, in den Krieg zu ziehen, als sie es jemals zuvor in der Geschichte waren; was wiederum nicht bedeutet, dass die Kriegsgefahr gering wäre, ganz im Gegenteil) – und dann führt der Weg zu Antony Blinken und den Jungglobalisten. Mit ihnen eine gemeinsame Grundlage zu finden, ist unrealistisch, aber dafür kann man sich über liberale Werte unterhalten – und über ein Kapitulationsverfahren.
Oder aber es geht ihr um Geld – und dann führt der Weg in die Umgebung Joe Bidens, des abgebrühten Lobbyisten, der für Großkonzerne auf der ganzen Welt "Probleme löste" – von der Ukraine und Kasachstan bis China und den anderen "Drachen" Asiens. Aber in beiden Fällen geht es stets um den Prozess und nicht um das Ergebnis. Es lohnt sich also, sich auf einen Prozess ohne offensichtliches Ergebnis einzustellen, wenn man schon die Zeit verpasst hat, in der es möglich war, das Projekt in seinem früheren Format zu erhalten.
… und mögliche Gewinne an anderen Fronten
Aber es lohnt sich nicht, eine bereits komplexe Situation weiter zu verwirren. Viel ergiebiger wäre, darüber nachzudenken, was man Sleepy Joes Team an anderen interessanten Orten so alles anbieten kann – an Orten, wo Russland gewisse Grundlagen aufbauen konnte und wo es somit möglich ist, den Vereinigten Staaten ernsthafte Zugeständnisse abzuringen.
Dies wäre sie denn auch schon – die asymmetrische Antwort auf den Knoten von Bedingungen, den Washington – nicht nur die aktuelle US-Regierung, sondern auch die vorherige – um Nord Stream 2 herum knüpfen konnte.
Die von den USA angeknüpften Bedingungen können nämlich gar nicht durch Zugeständnisse zunichtegemacht werden – so etwas würde nur neue Forderungen provozieren. Die von den USA angeknüpften Bedingungen und die von ihnen aufgestellten Ansprüche kann Russland nur neutralisieren, wenn es sich selbst Möglichkeiten schafft, US-amerikanische Interessen ausdrücklich in für die USA wichtigen Bereichen zu blockieren, und ihnen gleichzeitig das Gespräch in breiteren Kontexten anbietet.
Was Nord Stream 2 betrifft, so muss der Status dieses Projekts von unseren wunderbaren Partnern als eine Art Gegebenheit wahrgenommen werden. Und wenn die deutsche politische Elite dann die "transatlantischen Beziehungen" stärken und zu diesem Zweck die Pipeline nutzen will, dann sollte Moskau sich kaum dagegen wehren – solange dies alles ausschließlich durch Umverteilung des deutschen Anteils an dem Projekt bewerkstelligt wird. Was spielt es denn für Moskau und Gazprom für eine Rolle, wer die neuen Aktionäre auf der anderen Seite sind – und seien deren Biografien auch noch so seltsam! Die Deutschen wollten die "transatlantische Harmonie"? Kein Problem, im Rahmen ihres Anteils am Aktienkapital und ausschließlich auf ihre eigenen Kosten. Wie sie selbst so schön sagen: Ordnung muss sein!
Russland muss Kapital aus Nord Stream 2 schlagen: ein Kapital an Erfahrung
Das Wichtigste, was Russland aus dem Projekt Nord Stream 2 mitnehmen muss, ist nicht Profit – sondern sind die Lektionen. Und die wichtigste Lektion aus der Geschichte des leidigen Projekts, denke ich, wird noch lange Zeit relevant sein: Die Welt ist in die Ära der geoökonomischen Hybridität eingetreten. Rein kommerzielle Projekte gibt es nicht mehr und wird es auch lange Zeit nicht mehr geben. Nord Stream 2 hat die Struktur und die internen Kontrollverbindungen des "großen Europas" ernsthaft verändert, es hat den europäischen geoökonomischen Raum umgestaltet.
Und allein deshalb war es dazu verdammt, auch aus geopolitischer Sicht betrachtet zu werden: Welche Rolle spielt die Pipeline für die Herausführung Russlands aus dem logistischen Sackgässchen, in dem es nach dem Jahr 1991 so bequem für den kollektiven Westen, Deutschland nicht ausgenommen, abgestellt wurde und von dem aus viele Jahre lang sowohl die Eliten der postsowjetischen Länder als auch die Jungeuropäer mit ernährt wurden? Und darum war Nord Stream 2 ebenso zu einer schmerzhaften Geburt verdammt.
Daher: Ja, einfach nur ein Projekt. Ja, einfach nur erfolgreich umgesetzt. Ja, es hat einfach nur zur tiefgreifenden Modernisierung der Infrastruktur im Nordwesten Russlands beigetragen. Ist das etwa wenig? Nein, das reicht völlig aus, um mit der eigenen Leistung zufrieden zu sein. Doch man muss verstehen, dass jetzt alle größeren Projekte nicht nach ihrer Übereinstimmung mit bestimmten formalen Regeln und Vorschriften für die Interaktion zwischen lediglich wirtschaftlichen Subjekten bewertet werden, sondern nach ihren Auswirkungen auf wirtschaftlich bedeutsame Räume. Und wenn sie schon als geoökonomisch bedeutsam angesehen werden, dann werden sie auch mit allen verfügbaren Mitteln bekämpft. Die politische und rechtliche Sauberkeit dieser Methoden wird niemanden kümmern – genauso wie niemand heutzutage auf die Legitimität der antirussischen Sanktionspolitik achtet. Außerdem wird, wenn nötig, auch der Einsatz von Gewalt zulässig – wenn sie auch nicht auf dem klassischen Wege daherkommen mag.
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Übersetzt aus dem Russischen. Dmitri Jewstafjew ist ein russischer Politologe (Amerikanist). Er spezialisiert sich auf militärpolitische Fragen der nationalen Sicherheit Russlands, der Außen- und der Militärpolitik der USA und der regionalen Probleme der Kernwaffen-Nichtverbreitung. Ko-Autor wissenschaftlicher Monographien und zahlreicher Artikel.
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