Meinung
Impeachment vor dem Scheitern: Der stille Triumph des Donald T.
Das Impeachment-Verfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump droht wegen einer fehlenden Zweidrittelmehrheit im Senat zu scheitern. Oder wie der republikanische Senator Rand Paul aus Kentucky es nennt: "dead on arrival" (dt.: tot bei Ankunft).
Ein Meinungsbeitrag von Stephan Fein
Es war der feuchte Traum der Demokratin Nancy Pelosi (80) aus Maryland, Sprecherin im Repräsentantenhaus, die schon immer gern möglichst publikumswirksam Reden des gehassten Donald Trump vor laufender Kamera zerriss. Was auch immer daran sehr demokratisch gewesen sein soll, weiß sie wahrscheinlich selbst nicht mehr.
Dann startete sie im Dezember 2019 wegen des Sohnes eines Parteifreundes, der in der Ukraine in undurchsichtige Gasgeschäfte verwickelt sein soll, einen Frontalangriff gegen Trump, der dessen Treiben nicht tatenlos zusehen wollte. Wir sprechen vom Amtsenthebungsverfahren Nummer eins, auf Englisch: Impeachment. Doch für Pelosi kam es nicht so, wie sie dachte. Wieder straften demokratische Mehrheiten im Kongress die Demokratin ab, und der verhasste Präsident wurde des Machtmissbrauchs am 5. Februar 2020 freigesprochen.
Doch Pelosi und die tapferen US-Demokraten gaben nicht auf. Kurz nach der von Trump 2016 gewonnenen Wahl wurde ihr Ehrgeiz geweckt. Oder war es die Angst, dass Trump bei der nächsten Wahl noch einmal wiederkommen könnte? Kurzerhand scharte sie ihre Truppen um sich. Wegen des Sturmes auf das Kapitol wollte sie Donald nun drankriegen. Immerhin flegelte ein Trump-Anhänger in ihrem Büro und legte seine Stiefel demonstrativ auf ihren Schreibtisch. Das nagte schon sehr an ihrer Eitelkeit.
Ob man einen Präsidenten, der ohnehin schon weg ist, auch noch rauswerfen kann, fanden nur acht Prozent der republikanischen US-Amerikaner in einer Umfrage sinnvoll. Blöd, denn auf deren Stimmen kommt es an. Die 50 demokratischen Senatoren konnten für ihre Pläne einer Amtsenthebung nach der Amtsaufgabe nur fünf Republikaner dazugewinnen. Zwölf fehlten.
Eigentlich hätte sie das schon nach der Abstimmung im Kongress eine Woche nach der Erstürmung ihres Büros wissen müssen. Damals hatten nur 10 der rund 200 konservativen Abgeordneten für eine Amtsenthebung Trumps gestimmt. 95 Prozent von ihnen wollen ihre Partei für Pelosi nicht spalten. Also bekommt sie keine Zweidrittelmehrheit im Senat. Das wäre nach dem 8. Februar, dem Tag der Verhandlungseröffnung, dann der eigentlich stille Triumph des Mannes, den sie einst Präsident nannten.
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