Der US-unterstützte Putsch ist an der Einigkeit der Bolivianer gescheitert

von Bradley Blankenship

Allen Widrigkeiten zum Trotz scheint die Bewegung zum Sozialismus (MAS), die Partei des ehemaligen Präsidenten Evo Morales, die Wahlen in Bolivien im ersten Wahlgang gewonnen zu haben. Vorläufige Ergebnisse zeigen, dass der Kandidat der MAS, Luis Arce, die Präsidentschaft gewonnen hat, und die Partei gewann auch den Kongress mit Bravour. Fast ein Jahr nach einem von den USA unterstützten Putsch unter der Führung von Jeanine Áñez (die Acre bereits auf Twitter zu seinem Sieg gratuliert hat) hat das bolivianische Volk seine Demokratie zurückerobert und ist bereit, seine Macht gegen die Kräfte des Neoliberalismus stärker als je zuvor zu konsolidieren.

Arce, der 57-jährige ehemalige Minister für Wirtschaft und öffentliche Finanzen unter Präsident Morales, war einer der Architekten der bolivianischen Wirtschaft – für das, was man einst das "bolivianische Wunder" nannte. Während der Regierung Morales, unter der er diente, wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von etwa neun Milliarden US-Dollar (rund 7,6 Milliarden Euro) auf über 40 Milliarden US-Dollar (rund 34 Milliarden Euro), das Pro-Kopf-BIP verdreifachte sich, andere finanzielle und monetäre Schlüsselparameter wurden positiv bewertet, aber vor allem sank die extreme Armut von fast 38 Prozent auf 15 Prozent und die moderate Armut wurde fast halbiert.

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Die Verstaatlichung der Kohlenwasserstoffe war der Hauptfaktor, der zu diesem explosiven Wirtschaftswachstum beitrug. Dies war ein wichtiger Schritt nach der Abwahl der neoliberalen Regierung 2006 und der Machtübernahme von Morales und der MAS. Den multinationalen Konzernen war es nicht mehr erlaubt, die bolivianische Arbeiterklasse zu "verprügeln", um Ressourcen für einen Hungerlohn zu gewinnen – sie gehörten dem Volk, so die Position der MAS-Regierung.

"Unser Wirtschaftsmodell funktioniert auf einfache Weise: Wir nutzen etwas, das uns die Natur gegeben hat. Mit dem Neoliberalismus lag dieser Reichtum in den Händen der multinationalen Konzerne. Wir verstaatlichen, um einen Überschuss zu haben, der in zwei Phasen verteilt wird: Reinvestitionen für eine wirtschaftliche Basis und auf der anderen Seite der umverteilende Teil des Einkommens", erklärte Arce 2019 gegenüber der Deutschen Welle (DW) den wirtschaftlichen Erfolg des Landes.

Sozialismus mit menschlichem Antlitz

Während dies für den zufälligen Beobachter wie eine rote Übernahme Boliviens aussehen mag (die MAS ist schließlich eine unverändert sozialistische Partei), gab es keine gewaltsame Enteignung. Das heißt, das Verstaatlichungsprojekt der MAS war friedlich und eher ein Reformprogramm als eine gewaltsame Beschlagnahme der Produktionsmittel. Dies ist mehr oder weniger bezeichnend für das gesamte bisherige Programm der Partei – militant in der Sprache, aber diplomatisch in der Herangehensweise. Es war dieser energische Vorstoß in Richtung des bolivianischen Sozialismus – eines mit menschlichem Antlitz –, der eine Zeit beispielloser politischer Stabilität im Land schuf.

Nun hingegen war Bolivien im vergangenen Jahr in Bezug auf sein Wirtschaftsprogramm und seine Zivilgesellschaft fast nicht wiederzuerkennen – voller Unruhen, unfähig, die Bevölkerung mit Nahrungsmitteln oder grundlegenden Gütern zu versorgen, gebrochen, korrupt und schlichtweg dysfunktional. Die Putschregierung von Jeanine Áñez, die von militärischen Führern und nicht von einer pluralistischen zivilen Führung gelenkt wurde, diente nur dazu, die Bolivianer wieder dem auszusetzen, was vor ihnen liegt, sollten sie den Weg des bolivianischen Sozialismus verlassen.

Und das ist die Bedeutung des Sieges von Arce in der ersten Runde: Der Sieg der MAS im Jahr 2020 ist mehr als nur eine Rückkehr von Evo, wie die westlichen Nachrichtenmedien behauptet haben, er ist die Konsolidierung jenes Projekts, für das er steht, zu etwas Dauerhaftem. Er zeigt, dass es sich bei dem Putsch nicht um eine versteckte Spaltung der Gesellschaft handelte, die in den Vordergrund gerückt wurde, sondern um einen vorübergehenden Rückschlag gegen eine ansonsten stetige Bewegung.

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Áñez und das Putschregime haben von Menschen geführte Organisationen und die Linke im Allgemeinen brutal unterdrückt. Viele unschuldige Menschen sind gestorben oder inhaftiert worden, und sicherlich werden diese Wunden über Generationen offen bleiben, aber diese Gewalt hat die Entschlossenheit der Akteure innerhalb der Zivilgesellschaft nur gestärkt. Es handelt sich um eine Generation junger Menschen wie Orlando Gutiérrez, den Führer der kleinen bolivianischen Gewerkschaft, Andrónico Rodríguez, MAS-Senatskandidat und Campesino-Führer, sowie um Journalisten wie Ollie Vargas von "Kawsachun News".

Wie mit den Putschisten umgehen?

Diese Woche wird für die Zukunft Boliviens von entscheidender Bedeutung sein. Die schlechten Schauspieler, die in Bolivien die Macht übernommen hatten, und ihre Marionettenspieler, die aus der Ferne die Fäden ziehen, haben sicherlich noch nicht alle Karten auf den Tisch gelegt, und nichts und niemandem sollte vertraut werden, bis der Tag gekommen ist, an dem die Macht formell an das Volk zurückgegeben wird. Es bleiben ernsthafte Fragen zu den offiziellen Wahlergebnissen und dem friedlichen Machtwechsel, obwohl Áñez offenbar anerkennt, dass Arce gewonnen hat.

Aber wenn die Demokratie in Bolivien tatsächlich stark ist, wie das Putschregime immer wieder erklärte, dann deuten alle Anzeichen darauf hin, dass die MAS erneut die Macht übernimmt, und diesmal mit einem stärkeren Mandat als je zuvor.

Sicherlich wird es viele neue Herausforderungen für den designierten Präsidenten Arce geben, zum Beispiel die Frage, wie mit den Putschisten umgegangen werden soll oder ob die unter dem Putschregime unterzeichneten Verträge eingehalten werden sollen. Diese Entscheidungen werden die Aufmerksamkeit in Washington auf sich ziehen und man könnte ihn unter Druck setzen, insbesondere wenn US-Präsident Donald Trump seine Wiederwahl gewinnt. Aber mit einem starken internen Mandat würde Arce nicht ein gebrochenes und geteiltes Land erben, sondern ein wahrscheinlich viel stärker geeintes als im vergangenen Jahr.

Der Sieg Boliviens gegen alle Widerstände, gegen den Neoliberalismus ist in der Tat ein optimistischer Blick in die Zukunft und ein weiteres Beispiel dafür, wie sich die Welt in ein multipolares, dezentralisiertes Machtgleichgewicht verwandelt hat. Washington, das der Internationale Währungsfonds (IWF) offiziell als die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt nach China in Bezug auf die Kaufkraftparität (KKP) quantifiziert hat, verliert stetig seinen Kampf gegen die sich immer stärker vereinigenden Kräfte der Entkolonialisierung.

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Bradley Blankenship, ist ein in Prag ansässiger US-amerikanischer Journalist, politischer Analyst und freiberuflicher Reporter. Er hat eine syndizierte Kolumne beim China Global Television Network, wo er über die Politik in den Vereinigten Staaten, Lateinamerika, dem Nahen Osten und Europa schreibt. Er ist auch freiberuflicher Reporter für internationale Nachrichtenagenturen, darunter die Xinhua News Agency.