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Ist das Atomprogramm Trident für 205 Mrd. Pfund das beste Ausgabeziel vor einer neuen Finanzkrise?
Großbritannien muss seine Prioritäten angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise, ausgelöst durch die Coronavirus-Pandemie, überdenken. Das Land kann es sich nicht länger leisten, in der großen Liga mitzuspielen und eine Atommacht zu bleiben.
von Tomasz Pierscionek
Das Coronavirus hat der Weltwirtschaft einen schweren Schlag versetzt. In vielen Ländern kommen große Teile der Volkswirtschaften zum Stillstand. Die Gesamtverluste werden sich in diesem Jahr Berichten zufolge auf zwölf Billionen US-Dollar belaufen, was einem Rückgang der Weltwirtschaft um fünf Prozent entspricht.
Die britische Regierung hat seit Beginn der Pandemie bereits zusätzliche 190 Milliarden Pfund ausgegeben, die weit über das gesamte jährliche Gesundheitsbudget des Landes hinausgehen. Es wird angenommen, dass sich die Ausgaben im Laufe des aktuellen Finanzjahres (April 2020 bis April 2021) auf rund 300 Milliarden Pfund belaufen werden.
Der massive finanzielle Verlust übersieht die menschlichen Kosten der Pandemie wie die Auswirkungen auf die psychische Gesundheit und einen erwarteten Anstieg der Arbeitslosigkeit, die sich wahrscheinlich manifestieren wird, sobald das Urlaubsprogramm der Regierung Ende dieses Jahres ausläuft. Große Unternehmen in Großbritannien hatten bereits den Verlust von Tausenden Arbeitsplätzen angekündigt.
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Das britische BIP stürzte im April 2020 um 20,4 Prozent auf das Niveau aus dem Jahr 1997. Zum Vergleich: Der größte Rückgang des BIP inmitten der globalen Finanzkrise 2008 bis 2009 betrug lediglich 6,9 Prozent. Die Bank of England schätzt, dass die britische Wirtschaft dieses Jahr um bis zu 14 Prozent schrumpfen könnte, somit wäre dies der größte Rückgang seit 300 Jahren. Unsere europäischen Nachbarn haben es nicht viel besser. Die Europäische Kommission prognostiziert, dass die EU in diesem Jahr einen Wirtschaftsrückgang von über acht Prozent verzeichnen wird.
Wie in vielen anderen Ländern wurden in den Jahren nach der Finanzkrise 2008-2009 unter dem Deckmantel von Sparmaßnahmen zur Verringerung der Haushaltsdefizite Kürzungen im öffentlichen Dienst des Vereinigten Königreichs vorgenommen. Eine im British Medical Journalveröffentlichte Studie aus dem Jahr 2017 ergab, dass seit dem Jahr 2010 vorgenommene Kürzungen für weitere 120.000 Todesfälle in ganz England verantwortlich waren.
Kaum erholt von den Folgen dieser Kürzungen besteht die Befürchtung, dass die Bevölkerung diesmal noch schlimmer betroffen sein wird, da die Haushaltsmittel für Gesundheitswesen, Bildung, soziale Dienste und Gemeinderäte weiterhin dezimiert werden.
Anstatt die Menschen erneut für eine Krise bezahlen zu lassen, die sie nicht verursacht haben, könnte die britische Regierung ihre Prioritätenliste genauer unter die Lupe nehmen und dadurch massive Einsparungen erzielen. Ein Verzicht Großbritanniens auf die Erneuerung des britischen Atomwaffenprogrammes Trident könnte Milliarden sparen. Vor einigen Jahren hat man geschätzt, dass die gesamten anfallenden Kosten für die britischen Atom-U-Boote über 205 Milliarden Pfund betragen würden.
Ungeachtet des moralischen Arguments gegen Atomwaffen, der Neigung zu kostspieligen Wettrüsten, Unfallgefahr und zivilisationsbedingten Kriegen, eignet sich die wirtschaftliche Lage und der geopolitische Status Großbritanniens in der modernen Welt nicht als Atomkraft des 21. Jahrhunderts.
Die politischen Führungskräfte Großbritanniens sollten endlich begreifen, dass die Nation kein weltumspannendes Reich mehr ist, welches sich leisten kann, in der großen Liga mitzuspielen. Teure und auffällige Spielzeuge wie Trident werden das, was anderswo fehlt, nicht ausbalancieren können.
Obwohl Großbritannien offiziell über eigene Atomwaffen verfügt, sind die USA stark am Trident-Programm beteiligt und stellen einen erheblichen Teil der Technologie bereit, die für das Funktionieren des Systems erforderlich ist. Berichten zufolge sind die US-Unternehmen Lockheed Martin und Halliburton auch am Betrieb von zwei Kernanlagen in Großbritannien beteiligt. Darüber hinaus muss Großbritannien seine Atomraketen von einem US-Marinestützpunkt in Georgia leasen. Das Argument für den letzten Punkt ist die Reduzierung der Wartungskosten.
In einem im Jahr 2006 vom Select Committee on Defense des britischen Parlaments erstellten Dokuments, das auf der offiziellen Webseite des britischen Parlaments abrufbar ist, heißt es: "Die USA können jederzeit den Zugang zu GPS verweigern, wodurch diese Form der Navigation und Zielerfassung unbrauchbar wird, falls Großbritannien ohne US-Genehmigung starten sollte".
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In demselben Dokument heißt es auch: "Es ist schwierig, sich eine Situation vorzustellen, in der ein Premierminister ohne vorherige Genehmigung der USA Trident starten würde". Später heißt es: "Das wahrscheinlichste Szenario, in dem Trident tatsächlich eingesetzt wird, ist, dass Großbritannien durch seine Teilnahme einem Atomschlag vonseiten der USA Legitimität verleiht."
Im Jahr 2017 wurden die Fähigkeiten von Trident infrage gestellt, nachdem sich herausgestellt hatte, dass eine Rakete, die nicht mit einem Sprengkopf bestückt war, während eines im vergangenen Jahr vor der Küste Floridas durchgeführten Tests offenbar vom Kurs abgekommen und in Richtung USA zugerast war, bevor sie sich schließlich selbst zerstörte. Britische Militärvertreter kontern, dass dies kein Fehler war, sondern ein Vorgang, bei dem die Grenzen des Systems getestet wurden.
Es könnte im Interesse der US-Regierung liegen, einen zuverlässigen Atomverbündeten in Europa zu haben, obwohl diese Interessen nicht mit denen des Vereinigten Königreichs übereinstimmen. Dies gilt vor allem in Anbetracht der aktuellen Wirtschaftslage. Die britischen Staats- und Regierungschefs sollten über die Zukunft ihrer Bevölkerung anstatt über vergangene Erfolge nachdenken.
Ebenso ist es nicht erwägenswert, auf Befehl der USA in einen Atomkrieg verwickelt zu werden. Eine Atomkraft weniger ist eine gute Sache in diesen turbulenten Zeiten, in denen die USA aus dem langjährigen INF-Vertrag ausgestiegen sind, den sie drei Jahrzehnte zuvor mit Russland unterzeichnet hatten.
Die Verschrottung von Trident wäre auch ein Schritt in Richtung globaler atomarer Abrüstung und würde es Großbritannien ermöglichen, von anderen Nationen wie Russland in einem weniger militaristischen Licht wahrgenommen zu werden und die Beziehungen zu Russland zu verbessern.
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