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Stoltenberg: Tür zur NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine bleibt offen

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach am Donnerstag – zum ersten Mal seit 2017 – vor ukrainischen Abgeordneten in der Werchowna Rada in Kiew.
Stoltenberg: Tür zur NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine bleibt offen

"Als souveräne Nation hat die Ukraine das Recht, ihre eigenen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen. Die Tür der NATO bleibt offen. Der Weg zur NATO-Mitgliedschaft ist nicht einfach. Für diejenigen, die sie anstreben, erfordert es Hingabe und substanzielle Reformen", sagte Stoltenberg und stellte fest, dass es sich um eine Angelegenheit der Ukraine handelt, ohne äußere Einmischung durch ein anderes Land.

Zu den Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine erklärte Stoltenberg, dass die russische Seite für das "Protokoll von Minsk" verantwortlich sei, und es "seine Unterstützung für die Militanten und Söldner im Osten beenden müsse."

Er forderte die ukrainischen Abgeordneten auch auf, sich zu vereinen und im Interesse der Bürger ihres Landes zu handeln. "Ihr schlaft nicht. Ihr setzt euch für eure Werte ein. Die Ukraine steht für die Zukunft. Und die NATO steht Ihnen zur Seite", so Stoltenberg abschließend.

Derweil kam es innerhalb der NATO abermals zum offenen Streit mit dem Mitgliedsland Ungarn. Wegen eines angeblich diskriminierenden Schul- und Sprachgesetzes, das den muttersprachlichen Unterricht für die ungarische Minderheit in der Ukraine einschränkt, blockierte Ungarn einen NATO-Beschluss zur Zusammenarbeit mit der Ukraine.

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