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Deutschland: Gegenproteste bei Demo der Identitären

Aktivisten der Identitären Bewegung versammelten sich am Samstag in München, um das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu schärfen, was sie als "Mangel an Meinungsfreiheit" bezeichnen. Während die Aktivisten eine "Identitäre Zone" errichteten, also einen Raum, in dem sie ihre politischen Meinungen zum Ausdruck bringen wollten, verurteilten Dutzende von Antifa-Aktivisten und anderen Gegenprotestanten mit Plakaten die Identitäre Bewegung.
Deutschland: Gegenproteste bei Demo der Identitären

"Wir setzen uns für die Bewahrung der interkulturellen Identität der Völker, hier insbesondere des deutschen Volkes, das zudem auch souverän ist und weiterhin auf dem eigenen Boden zurückgedrängt wird und eines Tages nicht mehr in der Lage sein wird, seine demokratischen Rechte durchzusetzen", sagte ein führendes Mitglied der Identitären namens Philipp, und fügte hinzu, "dass die Geburtenraten für sich sprechen." Und weiter: "Heute sind wir nur gekommen, um zu beweisen, dass die Demokratie in Deutschland enorm verwundbar ist und bereits weitgehend abgebaut wurde."

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat unlängst ein Verbot der Identitären Bewegung gefordert: "Die sogenannte Identitäre Bewegung sind Rechtsextremisten, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollte der Bundesinnenminister alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren einleiten", sagte Stegner dem Handelsblatt.

Die Identitäre Bewegung innerhalb Deutschlands wurde im Juli 2019 vom Verfassungsschutz als "rechtsextreme Bewegung" eingestuft. 

Als Identitäre Bewegung (IB) bezeichnen sich mehrere aktionistische, völkisch orientierte Gruppierungen, die ihrem Selbstverständnis nach die Ideologie des "Ethnopluralismus" vertreten. Sie gehen von einer geschlossenen, ethnisch homogenen "europäischen Kultur" aus, deren "Identität" vor allem von einer "Islamisierung" Europas bedroht sei.

Mehr zum Thema – Neue Aufgabe für Verfassungsschutz: "Rechtsextremistische Umtriebe im öffentlichen Dienst" aufspüren

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