NATO-Generalsekretär warnt vor russischen Nuklear-Raketen: "Sie können Berlin erreichen"

Unser Sicherheitsumfeld ist herausfordernd und verlangt von uns allen, dass wir alle stark bleiben. Daher sind verstärkte Verteidigungsbemühungen der EU für die Sicherheit Europas wichtig. Und dies kann die NATO stärker machen. Deshalb begrüße ich diese Bemühungen. Aber nur, wenn sie in der transatlantischen Partnerschaft verankert sind", sagte Stoltenberg.

Wenn wir die Verteidigung in Europa vorantreiben, sollten wir dies tun, um die transatlantischen Beziehungen zu stärken. Weil Nicht-EU-Verbündete eine zentrale Rolle in der europäischen Sicherheit spielen", fügte er hinzu.

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Stoltenberg sagte auch, dass Russland ein neues Raketensystem namens SSC-8 [9M729] teste, das "europäische Städte wie Berlin erreichen kann", und fügte hinzu, dass sie "ein ernsthaftes Risiko für die strategische Stabilität des euro-atlantischen Raums darstellen".

Der NATO-Generalsekretär forderte Russland auf, "die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen und zu einem konstruktiven Dialog mit den Vereinigten Staaten zurückzukehren". US-Präsident Donald Trump hatte mit der Behauptung, dass Russland sich nicht an den Vertrag gehalten habe, angekündigt, den INF-Vertrag aufkündigen zu wollen. Beweise für seine Behauptung legte er nicht vor. Russland bestreitet den Vorwurf und wirft wiederum den USA Vertragsbruch vor, wie z. B. durch bodengestützte Aegis-Ashore-Kampfsysteme in Europa.

Das russische Außenministerium warnte:

Die US-Seite konnte nie jegliche Beweise für ihre Vorwürfe anführen. Diese bleiben unbegründet und sind unverhohlen provokant. Wir erklären abermals, dass Russland den INF-Vertrag strikt einhält. […] Mit ihren unbegründeten Vorwürfen gegen uns versuchen die USA, ihre eigenen direkten und offensichtlichen Verstöße gegen den INF-Vertrag zu vertuschen, auf die wir in den letzten Jahren öfter verwiesen haben. Aber überzeugende Antworten auf unsere Besorgnisse bekamen wir nie.

Es entsteht der Eindruck, dass die USA verzweifelt versuchen, historische Prozesse, die sie nicht kontrollieren können, zu bremsen und sich ihre Dominanz in verschiedenen Bereichen, insbesondere im militärischen, zu sichern. Das alles ruft immer größere Turbulenzen in den internationalen Beziehungen hervor.

Zu der Behauptung der USA, dass die Entwicklung der russischen SSC-8 [9M729] gegen den INF-Vertrag verstoße, erklärte Russland:

Die von den USA ausgelöste Kampagne, in deren Rahmen sie uns die Verletzung des INF-Vertrags vorwerfen, ist unerhört und unbegründet. Die amerikanische Seite weigert sich schon seit mehreren Jahren, irgendwelche objektiven Daten zu präsentieren, die Washington denken lassen, dass der von Russland entwickelte und getestete bodengestützte Marschflugkörper mit dem Index 9M729 die durch den INF-Vertrag verbotene Reichweite hat. Wir bestätigten unsererseits öfter, dass die von Russland umgesetzten Raketenprogramme mit unseren Verpflichtungen im Sinne des INF-Vertrags voll und ganz übereinstimmen. Das gilt auch für den Marschflugkörper 9M729. Dabei gehen wir absolut transparent vor: Unter anderem informierte unser Verteidigungsministerium Massenmedien über seinen konkreten Start, wobei die Rakete ihre maximale Reichweite erreichte. Zugleich gaben wir auch die von der Rakete überwundene Reichweite konkret an. Diese Parameter entsprechen dem INF-Vertrag.