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Putin: "Unsere wachsende militärische Macht ist eine solide Garantie für den Weltfrieden"

Die Reaktion auf einen Einsatz von Atomwaffen gegen Russland oder seine Verbündeten werde "sofort und mit allen relevanten Konsequenzen erfolgen", erklärte der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in Moskau, während er eine Rede vor der russischen Bundesversammlung hielt.

Putin kommentierte die neue Nukleardoktrin der USA und erklärte, Russland sei "sehr besorgt" über den reduzierten Maßstab für den Einsatz von Atomwaffen durch Washington. "Welche beruhigenden Worte man auch immer hinter verschlossenen Türen verwenden mag, wir können lesen, was geschrieben steht. Und das besagt, dass diese Waffen als Reaktion auf einen konventionellen Angriff oder gar eine Cyber-Bedrohung eingesetzt werden können", sagte er.

Putin bezieht sich damit auf einen Bericht des Pentagons von Anfang Februar, in dem die Entwicklung von Mini-Atombomben mit der Bedrohung durch Russland, China und Nordkorea begründet wird.

Während seiner Rede stellte der Präsident der Russischen Föderation eine Reihe von neuen und weltweit einzigartigen Waffensystemen für die russischen Streitkräfte vor. Er erklärte:

Ich wiederhole noch einmal, was wir unseren amerikanischen und europäischen Partnern, die NATO-Mitglieder sind, wiederholt gesagt haben: Wir werden die notwendigen Anstrengungen unternehmen, um die Bedrohungen durch den Einsatz des globalen Raketenabwehrsystems der USA zu neutralisieren. Wir haben das in den Gesprächen angesprochen, ja sogar öffentlich gesagt. Im Jahr 2004, nach den Übungen der strategischen Nuklearstreitkräfte, als das System zum ersten Mal getestet wurde, habe ich bei einem Treffen mit der Presse folgendes gesagt - es ist peinlich, mich selbst zu zitieren, aber es ist richtig, es hier zu sagen:

So sagte ich: 'Da andere Länder die Anzahl und Qualität ihrer Waffen und ihres militärischen Potenzials erhöhen, wird Russland auch sicherstellen müssen, dass es über Waffen und Technologien der neuen Generation verfügt.'

Zum einseitigen Austritt der USA aus dem ABM-Vertrag sagte er:

Zusammen mit dem Vertrag über die Reduktion strategischer Waffen schuf der ABM-Vertrag nicht nur eine Atmosphäre des Vertrauens, sondern verhinderte auch, dass eine der Parteien rücksichtslos Atomwaffen einsetzte, die die Menschheit gefährdet hätten, denn die begrenzte Anzahl von Raketenabwehrsystemen machte den potenziellen Angreifer anfällig für einen Reaktionsschlag.

Wir haben unser Bestes getan, um die Amerikaner davon abzuhalten, sich aus dem Vertrag zurückzuziehen. Alles umsonst. Die USA zogen sich 2002 aus dem Vertrag zurück. Auch danach haben wir versucht, einen konstruktiven Dialog mit den Amerikanern zu entwickeln. Wir haben vorgeschlagen, in diesem Bereich zusammenzuarbeiten, um Bedenken zu zerstreuen und die Atmosphäre des Vertrauens aufrechtzuerhalten. Irgendwann dachte ich, dass ein Kompromiss möglich wäre, aber das war nicht der Fall. Alle unsere Vorschläge, und zwar alle, wurden abgelehnt. Und dann haben wir gesagt, dass wir unsere modernen Streiksysteme verbessern müssen, um unsere Sicherheit zu schützen.

Trotz aller [unserer] Proteste und Appelle begann die US-Maschinerie zu arbeiten. Es gibt Raketenabwehrsysteme in Alaska und Kalifornien. Es gibt außerdem zwei Raketenabwehrsysteme in Ost-Europa – in Rumänien und in Polen – auch dort werden bald diese Raketen stationiert. In Südkorea und in Japan werden diese Raketen stationiert werden. Es gibt fünf Fregatten und 30 Zerstörer, die in unmittelbarer Nähe von Russland stationiert werden. Ich übertreibe nicht.

Nachdem er die neuen Waffensysteme vorgestellt hatte, die die US-Raketenschirme überwinden können und diese damit nutzlos machen, versicherte Putin, dass Russland niemanden bedrohe und die Waffensysteme dem strategischen Gleichgewicht und damit dem Weltfrieden dienen:

Wir bedrohen niemanden, greifen niemanden an oder nehmen jemandem unter Drohung mit unseren Waffen etwas weg. Wir brauchen nichts. Ganz im Gegenteil. Ich halte es für notwendig zu betonen (und es ist sehr wichtig), dass die wachsende militärische Macht Russlands eine solide Garantie für den Weltfrieden ist, da diese Macht die strategische Parität und das Kräftegleichgewicht in der Welt, die bekanntlich nach dem Zweiten Weltkrieg und bis heute Schlüsselfaktoren der internationalen Sicherheit waren und bleiben, bewahrt und bewahren wird.

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