Kurzclips

Szijjártó kommentiert Ölstopp: EU-Kommission verhält sich wie Kommission für Ukraine

Bei seiner Ankunft zum Treffen der EU-Außenminister in Brüssel am Montag erklärte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó, dass Ungarn der Verabschiedung des geplanten 20. Sanktionspakets gegen Russland nicht zustimmen werde. Hintergrund ist die ausbleibende Wiederaufnahme russischer Öllieferungen über die Druschba-Pipeline nach Ungarn.

Szijjártó betonte, es gebe "keinen physischen Grund und kein physisches Hindernis" für die Fortsetzung der Lieferungen, da die Pipeline selbst nicht beschädigt sei. Er bezeichnete die ukrainische Entscheidung als rein politisch motiviert, warf Kiew "Erpressung" vor und behauptete, die Ukraine wolle damit Ungarns Haltung in Bezug auf die Ukraine, EU-Entscheidungen und die bevorstehenden Wahlen beeinflussen.

Mehr zum Thema"Slowakei ist keine Bananenrepublik" – Fico droht Kiew mit Stopp der Stromlieferungen

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.