Kurzclips

Smotrich: "Werden Auswanderung aus Gaza fördern"

Der israelische Finanzminister Bezalel Smotrich hat sich am Dienstag, dem 17. Februar 2026, auf der Konferenz "Siedlungsplan 2030" zu den Zielen der nächsten Regierung geäußert. In seiner Erklärung forderte er die Aufhebung der Osloer Verträge und die Beseitigung der Idee eines arabischen Terrorstaates.

Zudem wolle man auch die Vertreibung aus Gaza und dem Westjordanland vorantreiben, was Smotrich als Förderung der Migration bezeichnete.

Die Osloer Verträge sind eine Reihe von Abkommen, die ab dem Jahr 1993 zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) geschlossen wurden. Sie beinhalteten die palästinensische Selbstverwaltung und führten zur Gründung der Palästinensischen Autonomiebehörde. Am 15. Februar 2026 hat die israelische Regierung beschlossen, erstmals seit dem Jahr 1967 wieder Land im Westjordanland offiziell zu registrieren und große Flächen zu Staatseigentum zu erklären.
Daraufhin verurteilten Katar, Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Indonesien, Pakistan und die Türkei in einer gemeinsamen Erklärung das Vorgehen Israels.

Mehr zum Thema – Lügen im Namen der Staatsräson

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.