"Verändern oder sterben" – Von der Leyen fordert EU-Beistandsklausel und konsequente Aufrüstung
In ihrer Rede verlangte sie, die Beistandsklausel nach Artikel 42 Abs. 7 des EU-Vertrags "zum Leben zu erwecken", um die gegenseitige Hilfe im Ernstfall als verbindliche Verpflichtung operativ abzusichern. Unter Verweis auf den laut von der Leyen ukrainischen Leitsatz "Verändern oder sterben" betonte sie, dass Europa sich dieses auch zu eigen machen müsse.
Mit dem 800-Milliarden-Euro-Investitionsplan "SAFE" mahnte sie eine konsequente Aufrüstung in allen Bereichen an – von der Luft- und Raketenabwehr bis zur militärischen Mobilität. Ziel sei es, die europäische Industrie nach ukrainischem Vorbild vollständig auf militärische Handlungsfähigkeit und Skalierbarkeit auszurichten.
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