BSW stellt sich neu auf: Namenswechsel, Führungswechsel, klare Kampfansage
Zugleich wird das Bündnis ab Oktober 2026 in Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft umbenannt. Wagenknecht bleibt jedoch prägend: Sie übernimmt die Leitung der neuen Grundwertekommission. De Masi skizzierte zentrale Themen der Partei – Widerstand gegen Hochrüstung, Fokus auf wirtschaftliche Stabilität und soziale Gerechtigkeit sowie ein lebendiges, innerparteiliches Debattenklima.
Die neue Führung betonte den starken Mitgliederzuwachs und den Anspruch, den 2,5 Millionen Wählern endlich eine Stimme im Bundestag zu verschaffen. Mohamed Ali sprach von wachsender Kraft trotz politischer Gegenwehr, während Wagenknecht in ihrer Rede die Bundesregierung und Kanzler Merz scharf kritisierte. Deutschland sei international isoliert, die Regierung wirkungslos und diplomatisch überfordert. Der Parteitag stellte sich als Auftakt zu einem "neuen Aufbruch" dar – selbstbewusst, angriffslustig und mit klarer Opposition zur Berliner Politik.
Mehr zum Thema - Wagenknecht zur Wirtschaftslage: "Die Schönfärberei erinnert mich an die Endzeit der DDR"
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
