Schulden, Vorgaben, marode Infrastruktur: Warum den Kommunen das Geld ausgeht
Bundes- und Landesvorgaben verursachen Kosten, die vor Ort gestemmt werden müssen, während Sozialausgaben, Flüchtlingskosten und eine marode Infrastruktur die Haushalte zusätzlich belasten. Gleichzeitig brechen Gewerbesteuern durch sinkende Unternehmensgewinne und Insolvenzen weg.
Dietz betont, dass Finanzausgleich und neue Schulden die strukturellen Probleme kaum lindern, da "niemand etwas übrig hat" und auch der Bund auf Kredit finanziert. Kommunen bräuchten mehr Geld und vor allem mehr Freiheit, es sinnvoll einzusetzen, statt Mittel in fragwürdige Prestigemaßnahmen zu lenken. Die derzeitige Förderpraxis trägt aus seiner Sicht maßgeblich dazu bei, dass vielerorts schlicht das Geld fehlt.
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