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"Versuchen Gegner auszuschalten" – Georgien wirft Brüssel Anstiftung zu Protesten vor

Während einer Pressekonferenz am 4. November erklärte der Sprecher des georgischen Parlaments, Schalwa Papuaschwili, dass europäische politische Kräfte versuchten, einen gewaltsamen Sturz des Regimes in Georgien herbeizuführen.

Vor genau einem Monat kam es in Tiflis zu Massenprotesten, bei denen Demonstranten gewaltsam versucht hatten, den Präsidentenpalast zu stürmen. Nach Angaben des Parlamentspräsidenten reichen die Fäden dieser Kundgebungen bis in die Hauptstadt der Europäischen Union – Brüssel. Papuashwili erklärte, dass sich die EU im aktuellen politischen Paradigma immer weiter von den europäischen demokratischen Werten entferne.

Neben der Destabilisierung der Innenpolitik würden einige europäische Staats- und Regierungschefs Georgien gern als Gegner Russlands im Südkaukasus sehen. Dafür müsste Georgien seine Sicherheit und territoriale Integrität opfern, das heißt faktisch in einen direkten Konflikt eintreten.

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