Merz nach Kabinettsklausur: "Investitionen in Deutschland nehmen wieder deutlich zu"
Im Mittelpunkt standen Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, darunter eine "Hightech-Agenda", ein "Aktionsplan für ein Fusionskraftwerk" sowie ein Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff. Zudem sollen Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegekräfte vereinfacht und Fahrzeugzulassungen zentralisiert werden.
Merz behauptete, dass Investitionen in Deutschland wieder "deutlich zunehmen" und erklärte, dass die Rahmenbedingungen weiter verbessert werden müssten. Der Bundeskanzler verkündete zudem, dass es mittels "Künstlicher Intelligenz in Zukunft deutlich einfacher werden" soll, Visa für Deutschland zu bekommen. Er betonte die "vertrauensvolle und partnerschaftliche Zusammenarbeit" innerhalb der Koalition und zeigte sich zuversichtlich, dass die Regierung die anstehenden Aufgaben erfolgreich bewältigen werde.
Mehr zum Thema - Trügerische Entspannung: Arbeitslosigkeit sinkt unter drei Millionen, steigt aber im Jahresvergleich
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
